Freie Wähler
FREIE WÄHLER lehnen EU-Staubsaugervorgabe ab / Bundesvorsitzender Aiwanger: „Unsinnige EU-Vorschriften stoppen“
(LNP) Die FREIEN WÄHLER halten die EU-Watt-Vorgaben für Staubsauger für völligen Unsinn. Maximal 1600 Watt ab 2014, maximal 900 Watt ab 2017? „Gehts...
FREIE WÄHLER fordern eigenen Ausschuss für Landesentwicklung, Infrastruktur und Energie / Aiwanger: Landtag muss Energiewende und Landesentwicklung mehr Beachtung schenken
(LNP) Einen eigenen Ausschuss für Landesentwicklung, Infrastruktur und Energie fordert die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion im morgigen Plenum. „Vor allem die wichtigen Themen Energie...
FREIE WÄHLER fordern eine grundlegende Reform der Rentenversicherung / Gottstein: Gleiche Mütterrente für alle Frauen
(LNP) Mit großer Sorge haben die FREIEN WÄHLER den aktuellen Bericht des Statistischen Bundesamtes zur Altersarmut zur Kenntnis genommen. Demnach steigt die Zahl...
FREIE WÄHLER wollen Dresden-Einladung an die UNESCO zur Brückenbesichtigung / Landesvize Große: Mit gesundem Menschenverstand müsste UNESCO den Titelentzug überdenken
(LNP) Die FREIEN WÄHLER schlagen der Landeshauptstadt Dresden vor, die UNESCO zu einer Besichtigung der Dresdner Waldschlößchenbrücke einzuladen. Die UNESCO soll sich vor...
FREIE WÄHLER kritisieren Aufblähen der Bundestagsvizeposten / Aiwanger fordert Eingreifen des Bundesrechnungshofes
(LNP) Bundestagspräsident plus 6 Stellvertreter? Die FREIEN WÄHLER fordern, dass sich jede Bundestagsfraktion mit einem Bundestagsvizeposten begnügt und Union und SPD auf einen...
FREIE WÄHLER und ÖDP klagen gegen 3%-Hürde vor dem Bundesverfassungsgericht / Rechtsvertreter Prof. von Arnim: „Gericht hatte auch 5% aus guten Gründen gekippt“
(LNP) Die FREIEN WÄHLER und die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) haben soeben Klage gegen die 3%-Klausel für Europa-Wahlen beim Bundesverfassungsgericht eingereicht mit der dringenden...
FREIE WÄHLER mit neuem Bundesvorstand / Aiwanger bleibt Vorsitzender – 3 neue Stellvertreter
(LNP) Die FREIEN WÄHLER haben auf ihrer Bundesversammlung in Geiselwind einen neuen Bundesvorstand gewählt. Alter und neuer Vorsitzender ist Hubert Aiwanger, der auch...
Freie Wähler wollen Debatte über europäisch-amerikanisches Freihandelsabkommen auch im Landtag führen / Aiwanger plädiert für Volksabstimmung
(LNP) Mit wachsendem Unbehagen verfolgen die FREIEN WÄHLER die Verhandlungen zum europäisch-amerikanischen Freihandelsabkommen, die beinahe unbemerkt von der Öffentlichkeit gleichsam hinter geschlossenen Türen...
FREIE WÄHLER: Landtag soll Kita-Volksinitiative annehmen
(LNP) Der Landesvorstand der FREIEN WÄHLER Niedersachsen begrüßt den Erfolg der„Volksinitiative für bessere Rahmenbedingungen in den niedersächsischen Kindertagesstätten“. Mit mehr als 100.000 Unterschriften...
