Fraktion
Umweltministerin Priska Hinz legt Biblis-Akten offen: Ein guter Start ins neue Amt
(LNP) Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) will dem Landtag Einsicht in die Akten gewähren, die sich mit der rechtswidrigen Stilllegung des AKW Biblis befassen....
Christoph Degen: SPD begrüßt Ankündigungen von Kultusminister Lorz zu Unterrichtsqualität und Ganztagsschulen
(LNP) Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Christoph Degen hat zu den Aussagen des neuen Kultusministers Alexander Lorz in der heutigen Frankfurter Rundschau die...
Wolfgang Kubicki: Wer steuerpolitische Änderungen zur Abmilderung der Kalten Progression unterlässt, erhöht faktisch die Steuern
In seiner Rede zu Top 22 (Kalte Progression) erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Wolfgang Kubicki: (LNP) „Im sogenannten ‚Regierungsprogramm‘ der Christlich-Demokratischen Union Deutschlands...
SPD-Fraktion befürwortet Pläne zur Bebauung „Am Steinberg“
(LNP) Der nun durch die Stadtverwaltung vorgestellte Bebauungsplan „Lichtenburg-Nord“ weist ein attraktives Wohngebiet aus und ist aus Sicht der SPD-Fraktion auf ein vernünftiges...
Tagung der hochschulpolitischen Sprecher von CDU/CSU: Wissenschaft braucht Freiheit und Eigenverantwortung
(LNP) Zu einem grenzüberschreitenden Erfahrungsaustausch zwischen den Bundesländern kommen heute und morgen die hochschulpolitischen Sprecher der Landtagsfraktionen von CDU/CSU im Düsseldorfer Landtag zusammen....
Flüchtlinge werden in Containern mit gutem Standard untergebracht / DIE LINKE begrüßt, dass Verwaltung ihren Empfehlungen gefolgt ist
(LNP) Die Stadtverwaltung gab bekannt, dass zusätzliche Plätze für Flüchtlinge in den nächsten drei Jahren ausschließlich in Hotels und Wohncontainern zur Verfügung gestellt...
Dr. Ekkehard Klug: Der Ministerpräsident muss seinen Einfluss auf europäischer Ebene geltend machen
(LNP) In seiner Rede zu Top 20 (Freihandelsabkommen) erklärt der europapolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Ekkehard Klug: „Seit Juni 2013 gibt es zwischen...
Timon Gremmels (SPD): Beschlussbegründung liegt vor – frühere Umweltministerin muss endlich Verantwortung übernehmen
(LNP) Nach der Veröffentlichung der Begründung des Beschlusses des Bundesverwaltungsgerichts hat die SPD-Landtagsfraktion ihre Forderung nach einer Stellungnahme der Landesregierung auch im Plenum...
100 weitere Arbeitsplätze für Menschen mit Behinderung in Integrationsbetrieben bis Mitte 2016 durch Förderung des Landes
(LNP) „Unser Ziel ist es bis Mitte 2016, gemeinsam mit dem Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, 100 zusätzliche Integrationsarbeitsplätze für Menschen...
