Fraktion
NS-Vergangenheit im Landtag – GRÜNE: Kontinuierlicher Prozess
(LNP) Die Vorstudie zur NS-Vergangenheit ehemaliger Landtagsabgeordneter und die anschließende Fachtagung war nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein später aber...
Thomas Sternberg zum neuen Landesmediengesetz: Rot-Grün will Medienlandschaft an die Zügel nehmen
(LNP) „Mehr Regulierung und mehr Staatsnähe wie bei Frau Schulzes Hochschulgesetz, das ist auch der Geist des neuen Landesmediengesetzes. Durch die Angleichung der...
Ernst-Ewald Roth (SPD): Aufenthaltsgewährung bei nachhaltiger Integration muss im Einzelfall überprüft werden
(LNP) Der flüchtlingspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Ernst-Ewald Roth hat in der Debatte zur Aufenthaltsgewährung bei nachhaltiger Integration von jugendlichen, heranwachsenden sowie volljährigen Migrantinnen...
Atomausstieg und Biblis-Stilllegung: Stümperei könnte die Steuerzahler noch teuer zu stehen kommen
(LNP) Anlässlich der Landtagsdebatte zur fehlerhaften Stilllegung des Atomkraftwerks Biblis A erklärt Janine Wissler, Vorsitzende und energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im...
Norbert Schmitt (SPD): Fall Puttrich ist auch ein Fall Bouffier / Nach Stilllegungspleite nicht mehr als Kabinettmitglied tragbar
(LNP) In der Debatte um das rechtwidrige Moratorium für das Atomkraftwerk Biblis hat der atompolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Norbert Schmitt der ehemaligen Umweltministerin...
Verbesserung der Grundfinanzierung für Hochschulen – Schwarz-Grün verbessert die Finanzausstattung der Hochschulen
(LNP) Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht in dem heute gefassten Beschluss zur Hochschulfinanzierung eine richtige Weichenstellung. „Wir nehmen die Bedürfnisse der...
Mehrheit lehnt Einführung einer Pflegekammer ab – Schäfer: „Verbesserung der Arbeitsbedingungen bleibt weiterhin wichtiges Anliegen“
(LNP) Gestern wurden die Umfrage-Ergebnisse zur Einführung einer Hamburger Pflegekammer vorgestellt. Eine Mehrheit der Befragten hat sich dagegen ausgesprochen. Dazu Martin Schäfer, gesundheitspolitischer...
Bouffiers Regierungserklärung: Maximale Redezeit, minimaler Inhalt
(LNP) Anlässlich der Regierungserklärung von Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) erklärt Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Die Grünen haben...
Wolfgang Kubicki: „Gerechtigkeit“ statt Sinnhaftigkeit
(LNP) Zu den sinnleeren Äußerungen des Ministerpräsidenten zum kommunalen Finanzausgleich erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Wolfgang Kubicki: „Der Ministerpräsident und der Innenminister setzen...
