Fraktion
Zum Tod von Prof. Dr. Wolfgang Schulhoff / Lindner: FDP trauert um Wolfgang Schulhoff
(LNP) Zum Tod des Präsidenten der Düsseldorfer Handwerkskammer, Prof. Wolfgang Schulhoff, erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Christian Lindner: „Die Liberalen trauern um Wolfgang...
Wansch: Koalition sichert die Handlungs- und Zukunftsfähigkeit des Landes langfristig
(LNP) Zur Vorlage des Jahresberichts 2014 des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Wansch: „Der Jahresbericht des Landesrechnungshofs...
Tat statt Rat – Grascha: Zur Bewältigung des demografischen Wandels braucht es keine weitere Expertenkommission
(LNP) Die Bewältigung des demografischen Wandels benötigt nach Ansicht des FDP-Abgeordneten Christian Grascha keine weitere Expertenkommission. „Wir brauchen jetzt Tat statt weiteren Rat....
Nancy Faeser (SPD): Neueinstellungen bei der Polizei sind begrüßenswert, aber bei weitem nicht ausreichend
(LNP) Als „begrüßenswert aber bei weitem nicht ausreichend“ hat die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nancy Faeser die heute durch eine Pressemitteilung des Hessischen...
Statt „München-Bashing“: Kommunalen Finanzausgleich gerecht reformieren
Grüne fordern mehr finanzielle Freiheiten für Kommunen und stabilere Berechnungsgrundlage für Schlüsselzuweisungen (LNP) Für ein „durchsichtiges München-Bashing“ halten die Landtags-Grünen die Ankündigungen Seehofers,...
Timon Gremmels (SPD): Landesregierung muss Bürgerbeteiligung bei der Planung der Stromtrasse „Sued.Link“ sicherstellen
(LNP) Die hessische SPD-Landtagsfraktion fordert von der Landesregierung Aufklärung über Details der Planung zum Trassenverlauf der Gleichstromverbindung „Sued.Link“. Einen Schwerpunkt legt sie dabei...
Neue Generalsekretärin / SPD Hessen nominiert Nancy Faeser als neue Generalsekretärin
(LNP) Die hessische SPD hat in ihrer Landesvorstandssitzung die Wirtschaftsjuristin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Nancy Faeser als neue Generalsekretärin nominiert. Nancy Faeser löst damit...
Thümler: SPD-Flüsterkette quer durch Niedersachsen: Wer hat wann was gewusst? – CDU fordert eidesstattliche Erklärungen von Weil, Pistorius und Niewisch-Lennartz
(LNP) Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Björn Thümler, fordert Ministerpräsident Weil auf, eine eidesstattliche Erklärung abzugeben, dass er tatsächlich erst am 10. Februar von...
Thümler: Landesregierung sollte von üblicher Bunkermentalität abrücken – Fakten im Fall Edathy müssen vollständig auf den Tisch
(LNP) Im Fall Edathy hat CDU-Fraktionschef Björn Thümler Ministerpräsidenten Weil aufgefordert, für voll umfängliche Aufklärung seitens der Landesregierung zu sorgen. „Die Anzahl derer,...
