Fraktion
Aktuelle Stunde zu Genmais im Bundestag / Grüne fordern gentechnikfreie Zone Hamburg
(LNP) Auf Initiative der Grünen debattiert der Bundestag heute in seiner Aktuellen Stunde über Genmais. Die Große Koalition muss erklären, warum sie in...
Dr. Heiner Garg: Es bedarf noch erheblicher Verbesserungen beim FAG
(LNP) In seiner Rede zu TOP 20 (FAG-Novelle neu starten) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Heiner Garg: „Die...
Christoph Degen (SPD): Wahlfreiheits-Dogma ist weder Selbstläufer noch Garantie
(LNP) Der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Christoph Degen hat den Auftrag von Schwarz-Grün an das Kultusministerium, die Möglichkeit, dass an hessischen Gymnasien auch...
Hering: Flughafenleitlinien schaffen Klarheit
(LNP) Hendrik Hering, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, weitere Mitglieder aus dem Fraktionsvorstand und Abgeordnete aus den Arbeitskreisen Inneres und Europa hielten...
Marcus Optendrenk zu Haushalt 2015: Rot-Grün von Haushaltskonsolidierung so weit entfernt wie ein Kreisligist vom deutschen Meistertitel
(LNP) Die CDU-Landtagsfraktion kritisiert die von der rot-grünen Landesregierung beschlossenen Eckpunkte für den Haushalt 2015. „Finanzminister Walter-Borjans hofft einzig und allein auf steigende...
Altenpflege in Bayern zukunftssicher machen / Ulli Leiner: CSU-Fraktion lässt Kommunen im Regen stehen
(LNP) Keine Zustimmung erhielten die Landtags-Grünen für ihren Antrag im Pflegeausschuss, die Investitionskostenzuschüsse für den Erhalt und Neubau von Pflegeeinrichtungen wieder einzuführen. „Wir...
DIE LINKE fordert: Rückkehr zu G9 ermöglichen
(LNP) Nach Angaben von HR-Info wollen die Regierungsfraktionen vom Kultusministerium wissen, ob es möglich ist, dass auch bestehende siebte Klassen zurück zu G9...
ROCK: Grüne legen Opel im Regionalverband unnötige Stolpersteine in den Weg – neue bürokratische Hemmnisse behindern Investitionen
(LNP) René ROCK, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag und Fraktionsvorsitzender der FDP im Hauptausschuss des Regionalverbands Frankfurt Rhein-Main, kritisiert, dass die...
Keine gentechnisch veränderten Pflanzen auf Staatsflächen
(LNP) SPD-Agrarpolitiker Horst Arnold begrüßt die im Kabinett beschlossene Bundesratsinitiative zur Grünen Gentechnik und fordert die Staatsregierung auf, im eigenen Zuständigkeitsbereich Vorbild zu...
