Home FDP Thüringen

FDP Thüringen

39 Beiträge
Thüringen

Ungedeckte Schecks / Barth: „Regierungsfraktionen machen wieder neue Versprechen“

(LNP) „Wer bietet mehr? Die Regierungsfraktionen versuchen sich im Wahlkampf mit immer neuen Versprechungen zu überbieten“, kommentiert der FDP-Fraktionsvorsitzende Uwe Barth die heutigen...

Thüringen

Schwarzrotes Schmierentheater auf dem Rücken der Betroffenen / FDP kritisiert Verhinderungstaktik von SPD und CDU bei Abgabenfreistellungsgesetz

(LNP) „Ein erbärmliches Spiel“ nannte der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, Dirk Bergner, die Blockade des Abgabenfreistellungsgesetzes durch SPD und CDU....

Thüringen

FDP fordert zwei Veranstaltungen zu NSU-Bericht / Barth: „Würdiges Gedenken und politische Debatte zur Aufarbeitung trennen“

(LNP) „Die FDP Landtagsfraktion fordert zwei getrennte Landtagssondersitzungen, um würdig der Opfer der Anschläge zu gedenken und den Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses mit politischen...

Thüringen

Theurer: Herr Kretschmann sollte nicht nur kritisieren, sondern endlich handeln

(LNP) Zur Kritik des baden-württembergischen Ministerpräsidenten, Winfried Kretschmann, an der Zusage für eine Ost-Förderung von Bundeskanzlerin Merkel, erklärt das FDP-Präsidiumsmitglied und der FDP-Landesvorsitzende...

Thüringen

Maut löst nicht die Thüringer Straßenprobleme / Untermann: „Land muss die versprochenen Mittel für den Straßenbau bereitstellen“

(LNP) „Die geplante PKW Maut löst nicht die Thüringer Straßenprobleme“, ist der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heinz Untermann überzeugt. Zwar müsse Thüringen für...

Thüringen

FDP fordert Entfristung der Antragsstellung für Heimkinder-Entschädigung / Koppe: „Erlittenes Unrecht kennt kein Verfallsdatum“

(LNP) „Wem eine Entschädigung zusteht, der muss sie auch bekommen“, so Marian Koppe, sozialpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag Koppe. „Deshalb begrüßen...

Thüringen

Moderne Gleichstellungspolitik, flexiblere Kinderbetreuung

Kemmerich: „Thüringen als Familienland stärken“ (LNP) „Im Fokus einer thüringengerechten Familienpolitik steht für uns immer an erster Stelle das Wohl der Kinder, gefolgt...

Thüringen

Mautpläne beerdigen / Barth: „Maut-Projekt erweist sich als reines Wahlkampfgetöse“

(LNP) „Bundesverkehrsminister Dobrindt droht damit zu scheitern, die vollmundigen Wahlkampfversprechen seines Parteichefs Seehofer umzusetzen“, kommentiert der FDP-Fraktionsvorsitzende Uwe Barth die neuerliche Debatte um...

Thüringen

FDP erwartet Rücktritt von Gnauck / Barth: „Minister sollte aus Anstand selbst die Konsequenzen aus Affärenkette ziehen“

(LNP) „Ich fordere nicht den Rücktritt, sondern erwarte, dass Jürgen Gnauck selbst aus Anstand die Konsequenzen aus der Affärenkette um seine Person zieht...