FDP Schleswig Holstein
Anita Klahn: Die Koalition sollte sich in Demut üben / Zur Diskussion um die Reform des Schulgesetzes erklärt die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn
(LNP) „Die Regierungskoalition sollte sich in Demut üben, wenn es um die Anhörungskritik zu ihrer Schulgesetznovelle geht. Anstatt den Philologenverband und die Gymnasiallehrer,...
Verkehr / LKW-Maut / Christopher Vogt: Das Melken des Mittelstandes ist ein Armutszeugnis für Union, SPD und Grüne
(LNP) Zu den Plänen von Union, SPD und Grünen zur Ausweitung der LKW-Maut erklärt der Stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher...
Christopher Vogt: Wir bleiben bei unserer skeptischen Haltung / Zur aktuellen Diskussion über die Einleitung eines NPD-Verbotsverfahrens erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt
(LNP) „Unsere Demokratie muss wehrhaft sein, aber sie sollte dabei die richtigen Waffen wählen. Auch wenn wir die Initiative der Länder emotional nachvollziehen...
Christopher Vogt: Die Landesregierung muss ein nachvollziehbares Finanzierungskonzept vorlegen
(LNP) Zu aktuellen Meldungen über die Bereitstellung von 165 Millionen Euro Landesmitteln für die CAU erklärt der Stellvertretende Vorsitzende und hochschulpolitische Sprecher der...
Wolfgang Kubicki: Peinlich und rechtstaatlich nicht hinnehmbar!
Zu den Äußerungen des Innenministers erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Wolfgang Kubicki (LNP) „Der Auftritt des Innenministers ist peinlich, da er mit populistischen...
Dr. Heiner Garg: Gleichstellung ist der SPD gleichgütig – Keine Gleichstellung für Lesben und Schwule
(LNP) Wählerbetrug seitens der SPD – anders lässt sich das Verhandlungsergebnis zur ‚Großen Koalition zur Diskriminierung’ nicht zusammenfassen, so der Parlamentarische Geschäftsführer der...
Oliver Kumbartzky: Eigenverantwortliche Verbraucher benötigen schnelle und einfache Entscheidungshilfen
(LNP) In seiner Rede zu Top 47 (Änderung der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung) erklärt der verbraucherschutzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Wer heute in einem Supermarkt...
Gesundheit / Krankenkassenbeiträge / Anita Klahn: Konsequent ist anders
(LNP) Zu den Koalitionsergebnissen zu den Krankenkassenbeiträgen erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn: „Der jetzige Vorschlag der Großkoalitionäre ist nicht mehr...
Oliver Kumbartzky: Mittelstand stärken – wirtschaftspolitischen Blindflug beenden
(LNP) In seiner Rede zu Top 34 (Wachstumsorientierte Mittelstandspolitik) erklärt der Abgeordnete der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Wenn es nach uns geht, sollte Schleswig-Holstein...
