FDP Schleswig Holstein
Oliver Kumbartzky: Wer wie Dr. Stegner rechnet, scheint die Kommunen nicht ernst zu nehmen
(LNP) Zur aktuellen Pressemitteilung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Ralf Stegner erklärt der Abgeordnete der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Angesichts dieser in der SPD-Fraktionspressemitteilung 021/2014 –...
Wolfgang Kubicki: „Gerechtigkeit“ statt Sinnhaftigkeit
(LNP) Zu den sinnleeren Äußerungen des Ministerpräsidenten zum kommunalen Finanzausgleich erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Wolfgang Kubicki: „Der Ministerpräsident und der Innenminister setzen...
Anita Klahn: Mehr eigenes Engagement bei der Bildungsfinanzierung täte dem Land gut, Frau Ministerin
(LNP) Zu dem Vorschlag der Finanzministerin zur Bildungsfinanzierung erklärt die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn: „Es ist an der Zeit, das völlig...
Oliver Kumbartzky: Das alleinige Drehen an einzelnen Stellschrauben kann die Kritik nicht ausräumen
(LNP) Zur aktuellen Berichterstattung zur Reform des kommunalen Finanzausgleichs erklärt der Abgeordnete der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Die erneuten Nachbesserungen für ein neues kommunales...
Wolfgang Kubicki: Um Suchtprävention geht es der Koalition definitiv nicht
(LNP) Zur aktuellen Diskussion über den Koalitionsentwurf zur Änderung des Spielhallengesetzes erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Wolfgang Kubicki: „Wenn der sozialdemokratische Abgeordnete Peter...
Christopher Vogt: Landesregierung muss den Breitbandausbau auch selbst vorantreiben
(LNP) Zur aktuellen Berichterstattung über die Breitbandversorgung in Schleswig-Holstein erklärt der Stellvertretende Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Die Bedeutung des...
Wolfgang Kubicki: Wer steuerpolitische Änderungen zur Abmilderung der Kalten Progression unterlässt, erhöht faktisch die Steuern
In seiner Rede zu Top 22 (Kalte Progression) erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Wolfgang Kubicki: (LNP) „Im sogenannten ‚Regierungsprogramm‘ der Christlich-Demokratischen Union Deutschlands...
Dr. Ekkehard Klug: Der Ministerpräsident muss seinen Einfluss auf europäischer Ebene geltend machen
(LNP) In seiner Rede zu Top 20 (Freihandelsabkommen) erklärt der europapolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Ekkehard Klug: „Seit Juni 2013 gibt es zwischen...
Anita Klahn: Pflegekammer wird kein Problem lösen
(LNP) In ihrer Rede zu Top 18 (Keine Zwangsmitgliedschaft in der Pflegekammer) erklärt die sozialpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn: „Wir Liberale zweifeln,...
