FDP Schleswig Holstein
Dr. Heiner Garg und Christopher Vogt: Es ist gut, dass diese Streitfrage jetzt höchstrichterlich geklärt wurde
(LNP) Zum heutigen Urteil des Landesverfassungsgerichtes zu den Wahlprüfungsbeschwerden erklären der FDP-Landesvorsitzende, Dr. Heiner Garg, und der Stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt:...
Christopher Vogt: Das Land sollte die SRB-Planungsgelder sinnvoller ausgeben
(LNP) Zur Entscheidung der Landesregierung und des Hamburger Senats, die Planung zum Ausbau der S4 auf den Weg zu bringen, erklärt der Stellvertretende...
Christopher Vogt: Was am Montag noch „gut und richtig“ war, war es am Dienstag offenbar nicht mehr
(LNP) Zur heutigen Ausschussbefassung zur ursprünglich geplanten Beamtenbeförderung durch die Landesregierung erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Nachdem uns die Landesregierung...
Oliver Kumbartzky: Dauergrünlanderhaltungsgesetz ist handwerklicher Murks
(LNP) Zur heutigen Anhörung zum Dauergrünlanderhaltungsgesetz erklärt der agrarpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Die heutige Anhörung hat noch einmal eindrucksvoll offenbart, dass...
Dr. Heiner Garg: Von wem ließ sich Frau Gaschke beraten?
(LNP) Zur heutigen Presseberichterstattung über mögliche beihilferechtliche Probleme bezüglich des sogenannten „Kieler Steuerdeals“ erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr....
Dr. Heiner Garg: Frau Gaschke ist auf Reisen
(LNP) Zum Bericht des Innenministers Breitner im heutigen Innen- und Rechtsausschuss über das kommunalaufsichtliche Verfahren zum sogenannten „Kieler Steuerdeal“ erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer...
Wolfgang Kubicki: Neues Motto der SPD Steuergerechtigkeitskampagne
(LNP) Zur aktuellen Debatte über den Kieler Steuerfall, den Umgang der Oberbürgermeisterin Gaschke und des ehemaligen Oberbürgermeisters Albig hiermit sowie zur SPD-Steuergerechtigkeitskampagne erklärt...
Dr. Heiner Garg: Änderung des Sparkassengesetzes löst kein Problem der Sparkassen
(LNP) Zum Kabinettsbeschluss über eine Reform des Sparkassengesetzes erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Heiner Garg: „Die jetzt zugelassene...
Dr. Heiner Garg: Die Sozialdemokraten behandeln das Land wie einen Selbstbedienungsladen
(LNP) Zur heutigen Berichterstattung der „Kieler Nachrichten“ über die Rücknahme der geplanten Beamtenbeförderung durch die Landesregierung erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und finanzpolitische Sprecher...
