FDP Sachsen
Karabinski: Notarztversorgung muss jederzeit und langfristig abgesichert bleiben
(LNP) Zu Medienberichten, das sächsische Sozialministerium und das sächsische Innenministerium bereiteten im Zusammenhang mit der Sicherstellung der ärztlichen Notversorgung eine Gesetzesnovelle des Sächsischen...
Tippelt: Grüne wollen als Feinde der Wissenschaftsfreiheit mit dumpfen Ressentiments gegen die Bundeswehr die Forschung ans Gängelband legen
(LNP) Der Grünen-Landtagsabgeordnete Karl-Heinz Gerstenberg kritisiert „Militärforschung an sächsischen Hochschulen und Forschungseinrichtungen“ und zählt dabei beispielhaft Forschung an Panzerungen, zum Lärm- und Feldlagerschutz...
Bläsner: Kein Facebook-Verbot für Lehrer
(LNP) Zur Diskussion um eine geplante Regelung zur Nutzung sozialer Netzwerke im Internet zwischen Lehrern und Schülern in Sachsen erklärt Norbert Bläsner, bildungspolitischer...
Zastrow: Sächsische Kunstschätze vor Wettinern schützen
(LNP) Medienberichten zufolge fordern die Nachfahren der Wettiner Kunstgegenstände im Gesamtwert von bis zu zehn Millionen Euro vom Freistaat Sachsen zurück. Es handele...
Karabinski: Wer einen Polizisten angreift, greift die gesamte Gesellschaft an
(LNP) Zur heutigen von CDU- und FDP-Fraktion beantragten Aktuellen Debatte des Landtags „Gewalt und Hass gegen Polizisten ächten – Rechtsstaat schützen“ erklärt Benjamin...
Zastrow: Kommenden Sonntag Erststimme CDU und Zweitstimme FDP! Ergebnis der Bayern-Wahl ist Motivation für gesamtes bürgerliches Lager
(LNP) Zum Ergebnis der heutigen Landtagswahl in Bayern erklärt Holger Zastrow, Vorsitzender der FDP Sachsen und stellvertretender FDP-Bundesvorsitzender: „Es ist ein unendlich trauriger...
Herbst: Lückenschluss im südwestsächsischen Fernverkehr beginnt
(LNP) Das sächsische Wirtschafts- und Verkehrsministerium hat heute mit der Deutschen Bahn eine Planungsvereinbarung zur Verbesserung der Schienenanbindung von Südwestsachsen unterzeichnet. Der Freistaat...
Gemeinsame Initiative zu Mindestabständen bei Windkraftanlagen
(lnp) Zastrow: Gemeinsame Initiative mit Bayern zu Mindestabständen zwischen Windkraftanlagen und Wohnbebauung ist starkes Signal. FDP-Ziel bleibt weiterhin komplette Öffnung des Bundesbaurechts bei Windkraft...
Hauschild: Braunkohle war, ist und bleibt ein Gewinn für Sachsen
(LNP) Zur heutigen Aktuellen Debatte des Landtags zur Förderung und Nutzung von Braunkohle erklärt Mike Hauschild, energiepolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag:...
