FDP Nordrhein Westfalen
Bundesverkehrswegeplan / Rasche: Groschek schließt sich FDP-Forderung nach umfassender Projektanmeldung an
(LNP) Zu den heute im Verkehrsausschuss des Landtags vorgelegten Bewertungsvorschlägen des Landes Nordrhein-Westfalen zur Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans 2015 für den Bereich der Bundesfernstraßen...
Die liberale Plenarwoche
(LNP) Die Generaldebatte zur Einbringung des Haushalts 2014 dominiert die Beratungen im Landtag in dieser Woche. Für die FDP wird der Fraktionsvorsitzende, Christian...
Dichtheitsprüfung / Höne: Rot-Grün setzt Hauseigentümer weiter unter Generalverdacht
(LNP) Die rot-grüne Landesregierung hat im Stillen ihr Versprechen bei der Dichtheitsprüfung gebrochen. Mit einem Verordnungsentwurf zur Regelung des Kanal-Tüvs führt die Landesregierung...
Sondermülleinlagen in RAG-Bergwerken / Brockes: Untätigkeit der Landesregierung ist Armutszeugnis
(LNP) Der bergbaupolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Dietmar Brockes, erklärt zur Debatte über mögliche Gefahren durch Sondermüll in alten Steinkohlezechen: „Wirtschaftsminister Duin musste heute...
Präventionsprogramme gegen Pädophilie / Schneider: Rot-Grün muss Präventionsprogramme umsetzen
(LNP) Für die FDP ist es ein wichtiges Anliegen, dass Kinder und Jugendliche vor sexuellen Übergriffen geschützt werden. „Jeder Missbrauchsfall ist ein Fall...
Alda: Arbeitsmarkt in NRW driftet unter Rot-Grün ab
(LNP) Die Zahl der Arbeitslosen ist in Nordrhein-Westfalen erneut angestiegen. Mit 8,4 Prozent liegt NRW deutlich über dem Bundesdurchschnitt. Die Kritik des DGB...
Arbeitsschutzkontrollen / Alda: Reflexhafter Ruf nach Mindestlohn löst Probleme nicht
(LNP) Eine Sonderkontrolle der staatlichen Arbeitsschutzverwaltung hat aufgedeckt, dass in der nordrhein-westfälischen Fleischindustrie zahlreiche Verstöße gegen den Arbeitsschutz erfolgen. Ulrich Alda, Sprecher für...
gamescom / Nückel: Spielebranche braucht mehr Förderung
(LNP) Die noch bis Sonntag in Köln stattfindende „gamescome“ erweist sich wieder als großer Publikumsmagnet und eine der wichtigsten Spielemessen der Welt. Als...
Unterbringung von Flüchtlingen / Stamp: Kein Wahlkampf mit Flüchtlingen
(LNP) Zur aktuellen Diskussion um den Zuzug und die Unterbringung von Flüchtlingen erklärt der stellvertretende Vorsitzende und integrationspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Joachim Stamp:...
