FDP Hessen
ROCK: Opposition nimmt den Kommunen und KiTas das Geld, bietet aber keine Alternative
(LNP) „Es ist unredlich, den Kommunen und Einrichtungen mehr Geld zu versprechen, aber weder einen Gesetzesentwurf noch ein Konzept vorlegen zu können. Die...
SÜRMANN: Kompromiss zur Endlagersuche ist ein wichtiger Schritt – Sinnvolle Zwischenlagerung muss gewährleistet sein
(LNP) „Wir begrüßen die heutige Einigung des Bundes und der Länder zur Einrichtung einer Bund-Länder-Kommission aus Parteien, Wissenschaft und gesellschaftlichen Gruppen, um ein...
Flughafen Kassel-Calden ist wichtig für Zukunft Nordhessens
(LNP) „Mit der heutigen feierlichen Eröffnung des Flughafens Kassel-Calden wurde eine wichtige Grundlage für die Zukunft Nordhessens geschaffen. Denn eine gute und funktionierende...
10-jähriges „Dienstjubiläum“ von Präsident Kartmann / DR. BLECHSCHMIDT: Kartmann als fairer und besonnener Präsident sehr geschätzt
(LNP) „Die gesamte FDP-Fraktion gratuliert Norbert Kartmann herzlich zu seinem 10-jährigen „Dienstjubiläum“ als Präsident des Hessischen Landtags. Die FDP hat Kartmann in den...
MÜLLER: Keine Schnellschüsse bei Jugendarrestvollzugsgesetz – SPD hat sich mit tatsächlicher Situation nicht beschäftigt
(LNP) „Der hessische Vollzug ist erfolgreich, sicher und effizient und unter der Amtsführung von Justizminister Jörg-Uwe Hahn (FDP) weiter erheblich verbessert worden. Es...
Ein Jahr nach dem Urteil des BVG in Leipzig / GREILICH: Nachtflugverbot wurde erst durch Flughafen-Ausbau möglich – Grüne Politik hätte rechtssichere Lösung verhindert
(LNP) „Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig vor einem Jahr bedeutete unter dem Strich einen klaren Sieg der Infrastrukturpolitik des FDP-geführten Wirtschafts- und...
DR. BLECHSCHMIDT: Für ein solches Gesetz besteht keine Notwendigkeit
(LNP) „Hessen setzt die Grundsätze der Informationsfreiheit bereits heute unter Beachtung aller relevanten datenschutzrechtlichen und sonstigen Aspekte um“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der...
MÜLLER: Sieg der Vernunft für belastete Anwohner gegen BUND-Blockade
(LNP) „Das heutige Urteil ist ein Sieg der Vernunft für alle Anwohner entlang der Bundesstraße 7, die durch Lärm und Abgase belastet sind....
Müller: Grüne Neinsager sind isoliert in Ablehnung von Kassel-Calden
(LNP) „Schlechtreden, Blockieren und Verhindern, das ist die Politik der hessischen Grünen. Der Versuch schon im Voraus das Image des Flughafens Kassel-Calden kaputt...
