FDP Hessen
DR. BLECHSCHMIDT: Schäfer-Gümbel ist kein echter Fußballfan – Austritt als Zeichen für parteitaktischen Opportunismus
(LNP) „Es ist schon absurd, dass Schäfer-Gümbel den größten Erfolg des FC Bayern München seit zwölf Jahren zum Anlass nimmt, um öffentlich zu...
GREILICH: Nachhilfe für Schäfer-Gümbel aus Baden-Württemberg – SPD-Chef Schmid kritisiert Finanztransaktionssteuer
(LNP) „Offensichtlich setzt bei den Genossen nun doch teilweise ein Umdenken bei ihren Plänen für eine Finanztransaktionssteuer ein. So hat nun auch der...
ROCK: Bessere Bedingungen für die mehr als 4.000 Kindertageseinrichtungen in Hessen – Vorschläge der Opposition bedeuten weniger Geld und uneinheitliche Standards
(LNP) René ROCK, sozialpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, erklärt zur heutigen Dritten Lesung des Hessischen Kinderförderungsgesetz: „Wir haben heute die Weichen gestellt für mehr...
GREILICH: Hessische-SPD stellt Steinbrück bloß – Sozialdemokraten für Tempolimit auf Autobahnen
(LNP) „Mit ihrer heutigen Zustimmung zu einem generellen Tempolimit auf Autobahnen stellt sich die hessische SPD gegen ihren Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück. Dieser hatte...
MICK: Bekenntnisorientierter islamischer Religionsunterricht an 27 Grundschulen ist Teil der gelebten Willkommenskultur in Hessen
(LNP) „Die Einführung des bekenntnisorientierten islamischen Religionsunterrichts an 27 hessischen Grundschulen ist ein wichtiger Bestandteil der gelebten Willkommenskultur in Hessen und ein Meilenstein...
DR. BLECHSCHMIDT: Transparente Regelungen bei Nebentätigkeiten nach Bundesvorbild
(LNP) „In der Frage der Offenlegung der Nebentätigkeiten von Abgeordneten hat sich der Bundestag vor einigen Monaten parteiübergreifend auf eine transparente und angemessene...
DR. BLECHSCHMIDT: Grüner Entwurf für mehr Transparenz wirft Fragen auf – Freiwilliger Kodex ist gesetzlicher Regelung vorzuziehen
(LNP) „Kurz vor Ende der Legislaturperiode wachen neben den Sozialdemokraten auch die Oppositions-Grünen auf und schreiben Gesetzentwürfe ab, um sie im Landtag einzubringen....
DR. BLECHSCHMIDT: Gesetz vereinheitlicht Laufbahnrecht und sorgt für rückwirkende Gleichstellung von Lebenspartnerschaften im Dienstrecht
(LNP) „Mit dem Dienstrechtsmodernisierungsgesetz sorgt die Koalition von CDU und FDP für mehr Flexibilität, Mobilität und Freiheit. Dies betrifft unter anderem den Wechsel...
ROCK: Opposition weiterhin gegen mehr Geld, Qualität und bessere Startchancen in der Kinderbetreuung
(LNP) René ROCK, sozialpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion erklärt zur heutigen zweiten Lesung des Hessischen Kinderförderungsgesetz: „Oppositionsfraktionen haben heute erneut gezeigt, dass das Kinderförderungsgesetz...
