FDP Hamburg
Rot-Grün tut in der Flüchtlingspolitik immer noch zu wenig
(lnp) Jennyfer Dutschke, sozial- und integrationspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, zum „Forum Flüchtlingshilfe“: Rot-Grün tut in der Flüchtlingspolitik immer noch...
Paradox: SPD und Senatorin Blankau blockieren sich selbst
(LNP) „Die von Senatorin Blankau vorgelegten Zahlen zum Wohnungsbau 2014 sind befriedigend. Sie zeigen vor allem, dass nach dem politischen Vollversagen von Schwarz-Grün...
Anlässlich der bekannt gewordenen Pläne zur Eröffnung neuer Flüchtlingsunterkünfte erklärt die sozialpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Martina Kaesbach
(LNP) „Bei der SPD weiß in Sachen Flüchtlingsunterkünfte die linke Hand nicht mehr, was die rechte tut: Während der SPD-Bezirksamtsleiter einen Standort vorschlägt,...
SPD-Senat stellt endlich Ehrenamtsstrategie vor
(LNP) Die sozialpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Martina Kaesbach zur Ehrenamtsstrategie des SPD-Senats: Zweieinhalb Jahre zu spät: SPD-Senat stellt endlich...
Anfrage zur „Zukünftige Vergabe von Wasserzeiten durch das Sportamt“
Die sportpolitische Sprecherin der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Martina Kaesbach, zur Senatsantwort auf die Schriftliche Kleine Anfrage „Zukünftige Vergabe von Wasserzeiten durch das Sportamt“ (LNP) „SPD-Sportsenator...
Katja Suding zum Masterplan Industrie
(LNP) Die Vorsitzende der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Katja Suding zum Masterplan Industrie: Absichtserklärungen zugunsten der Industrie reichen nicht. „Von der heute...
Der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Carl Jarchow den brutalen Ausschreitungen gegen Polizisten in Hamburg
(LNP) Linke muss sich distanzieren, Senat muss Präventionskonzept gegen linksradikale Gewalt entwickeln. „Die brutalen Überfälle auf Polizisten durch die linksautonome Szene müssen durch...
Suding: Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit wurde durch Gewalt missbraucht
(LNP) Zu den vermeintlich schwersten Krawallen seit Jahren am gestrigen Samstag erklärt die FDP-Fraktionsvorsitzende Katja Suding: „Das Ausmaß an Gewalt und Brutalität, das...
Der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion Dr. Wieland Schinnenburg zu Äußerungen des Ersten Bürgermeisters über neue Verkehrsprojekte
(LNP) Scholz sollte vor lauter Visionen nicht die aktuellen Sorgen der Verkehrsteilnehmer vergessen „Die FDP-Fraktion unterstützt die Pläne des Bürgermeisters, die Schnellbahnen auszubauen...
