FDP Bayern
HIRSCH: EU braucht gezielte Zuwanderung, um Fachkräftemangel zu vermeiden
(LNP) Das Europäische Parlament hat sich heute für ein gesteuertes Zuwanderungssystem und eine gezielte Integration von Drittstaatlern in der EU ausgesprochen. Nadja Hirsch,...
HIRSCH: EU-Agrarpolitik – Schlecht und teuer! Klientelpolitik auf Kosten zukünftiger Generationen
(LNP) Deutliche Kritik übt Bayerns FDP-Europaabgeordnete, Nadja Hirsch, an dem vom EU-Parlament heute abgestimmten Verhandlungsmandat über die Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik. „Das heutige...
THOMAE: Bundesregierung bringt vertrauliche Geburt auf den Weg
(LNP) Das Bundeskabinett verabschiedet heute den Gesetzesentwurf zur vertraulichen Geburt. Dazu erklärt der bayerische FDP-Bundestagsabgeordnete und Rechtspolitiker Stephan Thomae: „Das Gesetz verbessert den...
HIRSCH: Schützt die Frauen, aber zensiert nicht das Netz
(LNP) Auf deutliche Kritik stoßen bei der FDP-Europaabgeordneten und medienpolitischen Sprecherin, Nadja Hirsch, Passagen des heute im Europäischen Parlament zur Abstimmung gestellten Berichts...
HIRSCH: Im EU-Vergleich kein Druck auf Deutschland zur Einführung eines flächendeckenden Mindestlohns
(LNP) Das FDP-Präsidium hat sich dafür ausgesprochen, Lohnuntergrenzen für Bereiche ohne Tarifbindung einzuführen. Nadja Hirsch, stellvertretende Vorsitzende des Beschäftigungsausschusses im Europäischen Parlament, begrüßt...
FDP Bayern / GRUSS: Bayerns Grundschul-Spitzenposition ist Auftrag für die Zukunft / Zu den Ergebnissen des Grundschul-Bundesländervergleichs erklärt die Generalsekretärin der FDP Bayern Miriam Gruß
(LNP) „Bayerns Grundschüler sind spitze, weil der Freistaat die besten Lernbedingungen bietet. Die Studie zeigt, dass vor allem die Bundesländer, die jahrelang unter...
GRUSS: Nur ein neues Ladenschlussgesetz schafft saubere Lösung im Tankstellen-Chaos
(LNP) Die Mineralölverbände MWV und UNITI weigern sich, die von Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) ausgehandelte Selbstverpflichtung der Tankstellen im Streit um das Verkaufsverbot...
KÖRBER: Nein zu City-Maut-Plänen der Verkehrsminister
(LNP) Der FDP-Bundestagsabgeordnete Sebastian Körber, Mitglied im Bundestagverkehrsausschuss lehnt die Einführung einer „City-Maut“ entschieden ab und fordert den Freistaat Bayern auf, diesen Plänen...
SCHULZ: Netzpolitische Erfolge zählen
(LNP) Zur heutigen Pressekonferenz zur Netzpolitik der BayernSPD erklärt der Vorsitzende des Landesfachausschusses Netzpolitik der FDP-Bayern und Obmann der FDP-Bundestagsfraktion in der Enquete-Kommission...
