Die Linke Sachsen
Pellmann: Kommunen zahlen für Kürzungen im Landessozialhaushalt / Soziallastenausgleich zwischen Kommunen muss her
(LNP) Zur Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage „Sozialausgaben der kreisfreien Städte Sachsens 2012“ (Drs 5/12155) erklärt der Fragesteller und sozialpolitische Sprecher...
Pellmann: Leipzig bei Anzahl der Landesbediensteten benachteiligt / Staatsregierung hält an statistischem Ungleichgewicht fest
(LNP) Zur Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage „Landesbedienstete in kreisfreien Städten Sachsens 2012“ (Drs 5/12171) erklärt der Fragesteller und Leipziger Landtagsabgeordnete...
Stange: Minister Morlok schmückt sich bei ÖPNV-Förderung mit fremden Federn der Geldströme von Bund und EU
(LNP) Zur Mitteilung des Sächsischen Wirtschaftsministeriums über mehr Gelder für neue Investitionen in neue Verkehrsinfrastruktur erklärt Enrico Stange, Sprecher für Landesentwicklung und Infrastrukturpolitik...
Junge: Kommunalrechts-Gesetzentwurf von CDU und FDP noch nicht beschlussfähig – Sommerpause für Korrekturen nutzen
(LNP) Zur gestern im Innenausschuss durchgeführten Anhörung von Experten zum Entwurf des „Gesetzes zur Fortentwicklung des Kommunalrechts“, Drucksache 5/11912, der CDU- und FDP-Fraktion...
Falken: Sächsische Oberschule ist nur Schall und Rauch
(LNP) Zur heutigen Pressekonferenz der Kultusministerin zur Einführung der Oberschule in Sachsen erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag,...
Pellmann: Gesetzliches Renteneintrittsalter steigt, aber in Sachsen nimmt Frühverrentung zu – immer mehr Altersarmut
(LNP) Anlässlich der Vorstellung seiner Studie zur Frühverrentung in Sachsen „Rente erst mit 67? Fakten sprechen dagegen?“ am 4. Juli erklärt Dr. Dietmar...
Junge: Gleiche Rechte für kommunale Unternehmen in Sachsen – Privatisierung hat zu Kostensteigerungen geführt
(LNP) Zur Sachverständigen-Anhörung am Donnerstag im Innenausschuss des Sächsischen Landtags zum Entwurf eines „Gesetzes zur Fortentwicklung des Kommunalrechts“ der Fraktionen CDU und FDP...
Scheel: Sachsens „Bad Bank“ schon mehr als Milliarde teuer – Aktuelle Landtagsdebatte zu Folgen des Sachsen LB-Crashs
(LNP) Der heutigen Mitteilung des sächsischen Finanzministeriums zufolge ist die Milliarden-Marke bei der Leistung von Garantiezahlungen des Freistaates für die notverkaufte Sachsen LB...
Gratulation – HTW Dresden bekommt Ökosiegel
(LNP) Die HTW Dresden wurde mit einem Preis, der von der Stadt Dresden bereits zum vierten Mal ausgelobt wurde, als ökologisch nachhaltig ausgezeichnet.,...
