Die Linke Hessen
Fall Hoeneß: Bizarre Selbstgefälligkeit des hessischen Justizministers Jörg-Uwe Hahn (FDP)
(LNP) Anlässlich der Äußerungen von Hessens Justizministers Jörg-Uwe Hahn (FDP) in der Debatte um die Selbstanzeige des Wurstfabrikanten und Vorsitzenden des Aufsichtsrates der...
Rüge des UN-Antirassismus-Ausschusses ist auch eine Ohrfeige für Hessens Integrationsminister Jörg-Uwe Hahn (FDP)
(LNP) Deutschland ist vom Antirassismus-Ausschuss der Vereinten Nationen gerügt worden, weil es die kruden Thesen von Thilo Sarrazin hat durchgehen lassen. Was von...
Alle Welt redet über NSU-Morde – hessische Behörden ‚übersehen‘ Neonazi-Organisierung – hessische Minister belügen Parlament
(LNP) Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE wird es am nächsten Montag zu einer gemeinsamen Sondersitzung von Innen- und Rechtsausschuss kommen, nachdem sich...
Tarifverhandlungen für Beschäftigte beim Land Hessen: Tarifergebnis der anderen Bundesländer übernehmen / DIE LINKE: Rückkehr in die Tarifgemeinschaft der Länder ist überfällig
(LNP) Zu den heute in Wiesbaden beginnenden zweitägigen Tarifverhandlungen für die Beschäftigten des Landes Hessen erklärt Hermann Schaus, Parlamentarischer Geschäftsführer und gewerkschaftspolitischer Sprecher...
Lüge zu Nazi-Netzwerk: LINKEN-Parteitag fordert sofortigen Rücktritt sowohl des Justiz- als auch des Innenministers
(LNP) Zu den neuesten Presseberichten, wonach der Inlandsgeheimdienst „Verfassungsschutz“ die „Bikers-News“ regelmäßig auswertet und somit von den Aktivitäten zum Aufbau des Nazi-Netzwerkes gewusst...
Der schwarz-gelbe wohnungspolitische Scherbenhaufen muss wirkungsvoll beseitigt werden
(LNP) Anlässlich der heutigen Pressekonferenzen von Bündnis 90/Grüne und SPD zum ‚Sonderprogramm für den Wohnungsbau‘ der Hessischen Landesregierung erklärt Hermann Schaus, Parlamentarischer Geschäftsführer...
Neonazi Netzwerk: Justizminister plaudert, Innenminister schweigt, obwohl die NSU-Verbindungen hoch brisant sind
(LNP) Zum Verlauf der heutigen Sitzung des Innenausschusses im Hessischen Landtag erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher und Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE....
Fracking in Hessen vorerst gestoppt
(LNP) Zur Entscheidung von Umweltministerin Lucia Puttrich, „zur Zeit“ keine Genehmigungen für die Aufsuchung von unkonventionellen Erdgaslagern zu erteilen, sagt Marjana Schott, umwelt-...
Verfolgung von Steuerhinterziehung: SPD-Vorsitzender als Praktikant bringt keine Steuermehreinnahmen
(LNP) Zum Brief von Hessens Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) an seinen nordrhein-westfälischen Amtskollegen Norbert Walter-Borjans (SPD) zur angeblich nicht zu beanstandenden Verfolgung von...
