Die Grünen Bayern
Bundesverwaltungsgericht drückt sich um Entscheidung zu Genpollen im Honig / Rosi Steinberger: Jeder Gartenzaunstreit wird von Gerichten ernster genommen
(LNP) Enttäuscht zeigt sich Rosi Steinberger, Sprecherin für Verbraucherschutz bei den Landtagsgrünen, über das gestrige Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zu Verunreinigungen durch gentechnisch veränderten...
„Palmström-Syndrom“ im Innenministerium bringt Sepp Dürr auf die Palme / Verfassungsschutz hält Informationen über Rechtsextremismus in Bayern zurück
(LNP) Leidet die bayerische Staatskanzlei am „Palmström-Syndrom“? Diese Frage stellt sich der rechtspolitische Sprecher der Landtagsgrünen, Dr. Sepp Dürr. Er hatte vom Innenministerium...
Grüne begrüßen Zulassung der Anklage gegen Ex-BayernLB-Vorstände / Thomas Mütze hofft, dass nun auch Zivilklage gegen frühere Verwaltungsräte fortgeführt wird
(LNP) Die Entscheidung des Oberlandesgerichts München, die Anklage gegen die früheren Vorstandsmitglieder der BayernLB wegen des milliardenschweren Fehlkaufs der der Hypo Alpe Adria...
Wurden beim Kampf gegen Schwarzarbeit Grenzen des Rechtsstaats überschritten? Anfrage der Landtagsgrünen zu möglicher Stigmatisierung von Verdächtigen
(LNP) Die Landtagsgrünen fordern Aufklärung zum Vorgehen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) an diesem Montag am Münchner Hauptbahnhof. Nach Informationen der „Initiative Zivilcourage“ wurden...
Asylpolitik: Keine falschen Signale an die Bevölkerung aussenden / Margarete Bause: Bayerischer Flüchtlingsgipfel muss gesamtgesellschaftliche Herausforderung angehen
(LNP) Die Landtagsgrünen erhöhen den Druck auf Bayerns Sozialministerin Emilia Müller und erneuern ihre Forderung nach der baldigen Einberufung eines bayerischen Flüchtlingsgipfels. „Wir...
HGAA: Schreckensmeldungen reißen nicht ab / Grüne: Söder muss Landtag schnellstens auf neuesten Stand bringen
(LNP) Die Grünen im Bayerischen Landtag fordern Finanzminister Söder auf, den Landtag schnellstens auf den aktuellen Stand bezüglich der ausstehenden Zahlungen der Hypo...
Grüne unterstützen Söder: Breitbandausbau als Staatsaufgabe begreifen / Thomas Mütze: Heimatminister muss bei seinem Alter Ego im Finanzministerium Geld locker machen
(LNP) Die Landtagsgrünen begrüßen den Vorstoß des bayerischen Heimatministers Söder, den Breitbandausbau in Bayern als Daseinsvorsorge anzuerkennen. „Bislang lag bei dem vom Wirtschaftsministerium...
Pflege: Huml muss Versäumnisse ihrer Vorgänger aufarbeiten / Ulli Leiner: Ergebnisse der repräsentativen Umfrage unter Pflegekräften jetzt vorlegen
(LNP) Die neue Gesundheitsministerin Melanie Huml muss das Thema Pflege offensiv angehen und darf dem Landtag wichtige Entscheidungsgrundlagen nicht weiter vorenthalten. Dies fordern...
Masse der Knie-OPs in Bayern weder medizinisch noch ökonomisch wünschenswert / Ulli Leiner: Fehlanreize des Fallpauschalensystems müssen beseitigt werden
(LNP) Die unrühmliche „Spitzenposition“ Bayerns bei der Pro-Kopf-Zahl der Knieoperationen kommentiert der Schwäbische Abgeordnete und Gesundheits-Experte der Landtagsgrünen, Ulli Leiner: „Wir müssen dieser...
