CDU Sachsen Anhalt
Zur Diskussion um den gescheiterten Verkauf des Altstadtklinikums
(LNP) Zur Diskussion um den gescheiterten Verkauf des Altstadtklinikums. Sanierung der Sternstraße muss schnellstmöglich beginnen. Zur aktuellen Diskussion um den gescheiterten Verkauf des...
LINKE-Antrag zur Goitzsche ist irreführend
(LNP) Zur Debatte um den Antrag „Keine Privatisierung des Goitzsche-Sees“ erklären der umweltpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Jürgen Stadelmann, und...
Haushalt 2014 / Sachsen-Anhalt 2020 – selbstbewusst und zukunftsfähig
(LNP) Zum Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2014, das Haushaltsbegleitgesetz 2014 und den Tilgungsplan erklärt der finanzpolitische...
CDU wundert sich über die Langsamkeit der Linken
(LNP) Der Obmann der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt für den 14. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss, Thomas Leimbach, wirft der Fraktion DIE LINKE eine mangelhafte...
Reformbekenntnis muss in ein Konzept münden
(LNP) Zu den vom Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haseloff und den Hochschulrektoren präsentierten Ergebnissen zur Zukunft der Hochschulen im Land erklärt Ulrich Thomas, Vorsitzender...
Güssau/ Reinecke: Anhörung im Ausschuss ergibt massive Bedenken – Kulturförderabgabe wird abgelehnt
(LNP) In der Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur wurde im Rahmen einer Anhörung zum Kulturfördergesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE ein einheitliches...
Die CDU wird die Entscheidung des Stiftungsrates akzeptieren
(LNP) Zur Entscheidung des Stiftungsrates des Bauhauses Dessau die Stelle des Bauhausdirektors neu auszuschreiben erklärt André Schröder, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag von...
Das neue SOG ist ein Gewinn für unsere Bürgerinnen und Bürger
(LNP) Zum Normenkontrollantrag zum Polizeigesetz (SOG) der Oppositionsfraktionen erklärt Jens Kolze, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Die Novelle des SOG...
Finanzausschuss / Bewegung zahlt sich aus
(LNP) Zur Beratung des Finanzausschusses zum Einzelplan 07 Bildung und Kultur erklären der finanzpolitische Sprecher, Kay Barthel, und der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Bildung...
