CDU Rheinland Pfalz
Ausgleichszahlungen für verbilligte ÖPNV-Fahrkarten / Alexander Licht: Landesregierung muss den Busunternehmen jetzt geben, was ihnen zusteht
(LNP) „Die Landesregierung darf die Transportunternehmen nicht auf den Kosten für verbilligte Fahrkarten von Schülern, Studenten und Auszubildenden sitzen lassen. Hier ist eine ...
Julia Klöckner: Herzlichen Glückwunsch, Professor Falter
(LNP) „Auf Jürgen Falter waren wir Mainzer Politikstudenten immer stolz, wenn er bundesweit als Experte der Parteienlandschaften zu Wort kam. Er war immer...
Reform des EEG und rot-grüne Energiepolitik in Rheinland-Pfalz / Christian Baldauf: Gegenwind für Energiepolitik der Landesregierung
(LNP) „Die Energiewende muss bundesweit abgestimmt und kalkuliert werden“, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf. Nach Bekanntwerden der Reformpläne des Bundeswirtschaftsministers,...
Frauenförderungspolitik: Frau Dreyer, schöne Überschriften sind noch keine Fakten
(LNP) Der Aussage der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin, die Landesregierung sei mit ihrer Frauenförderungspolitik vorbildlich, widerspricht die Landesvorsitzende der Frauen Union Rheinland-Pfalz, Birgit Collin-Langen MdEP....
Josef Dötsch: Alle Experten kritisieren Gesetzentwurf der Landesregierung
(LNP) Als „ungenügend“ haben die geladenen Experten bei der Anhörung des Wirtschaftsausschusses des rheinland-pfälzischen Landtags zum Flohmarktgesetz den Entwurf von Wirtschaftsministerin Lemke bewertet....
Klöckner/Schnieder: Schwarz-Grün in Hessen – erst undenkbar, jetzt Modell / Glückwunsch an Bouffier und Al-Wazir
(LNP) „Hessen geht neue Wege – das ist ein historischer Schritt für unser Nachbarland“, kommentieren die Landesvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz und stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende,...
Alexander Licht: Handeln statt Hoffen, Frau Dreyer
(LNP) Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Dreyer wird heute von DPA mit der Aussage wiedergeben, sie hoffe, „dass es mit der künftigen schwarz/grünen Landesregierung in...
Patrick Schnieder: Frau Dreyer schiebt einen Problemberg vor sich her, der immer größer wird
(LNP) Angesichts der Jahresbilanz der Ministerpräsidentin mahnt der Generalsekretär der CDU-Rheinland-Pfalz, Patrick Schnieder MdB, energisches Handeln der Ministerpräsidentin an. „Frau Dreyer hat das...
Dr. Adolf Weiland: Wir brauchen Handeln mit kühlem Kopf statt Theaterdonner
(LNP) Zu der von Finanzmister Kühl angekündigten Bundesratsinitiative zur Vereinfachung der Steuererklärung bemerkt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Adolf Weiland. „CDU, CSU...
