CDU Rheinland Pfalz
Hering: CDU lässt die Kommunen im Stich
(LNP) Hendrik Hering, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, bezieht Stellung zu den Äußerungen des Haushaltspolitikers der Union im Bundestag, Norbert Barthle, in der heutigen Ausgabe...
Dr. Helmut Martin: Rot-grünes Normenkontrollverfahren gegen das Kommunalwahlgesetz
(LNP) CDU-Juristen fordern die Fraktionsvorsitzenden Hering und Köbler schriftlich zur Weiterleitung der Antragsschrift auf. „Es ist ein höchst ungewöhnlicher Vorgang, dass die rot-grüne Parlamentsmehrheit...
Patrick Schnieder: SPD verabschiedet sich als Kommunalpartei
(LNP) Die SPD Rheinland-Pfalz hat bei der Vorstellung ihrer Kommunalwahlaktivitäten einmal mehr gezeigt, dass sie den Draht zu den Kommunen verloren hat. Herr...
CDU-Landtagsfraktion macht neue Flughafenleitlinie im Innenausschuss zum Thema / Alexander Licht: Landesregierung hat beim Thema Konversion geschlafen
(LNP) Die Konsequenzen aus der jetzt vorgestellten neuen Flughafenleitlinie des EU-Wettbewerbskommissars Almunia werden Thema im zuständigen Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur. Dies...
CDU-Juristen sehen Rot-Grüne Landtagsmehrheit in der Pflicht
(LNP) „Die rot-grüne Mehrheit im Landtag von Rheinland-Pfalz stiehlt sich aus ihrer gesetzgeberischen Verantwortung“, mit diesen Worten kritisiert der Landesvorsitzende des Arbeitskreises Christlich...
Martin Brandl: Was kostet das rot-grüne Klimaschutzgesetz?
(LNP) „Wer ein Ziel beschreibt, muss auch definieren, was der Weg dahin kostet und wo das Geld dafür herkommen soll“, meint der wirtschaftspolitische...
Herr Oppermann sollte endlich für Aufklärung im Fall Edathy sorgen
(LNP) „Im Moment stellen sich mehr Fragen, als die SPD bereit ist, Antworten zu geben“, kommentiert der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Patrick Schnieder...
EEG-Umlage/Eigenstrom / Christian Baldauf: Rufen Sie Herrn Baake an, Frau Lemke
(LNP) „Rufen Sie in Sachen Belastung der Eigenstromproduktion Ihren grünen Parteifreund Staatssekretär Baake im Bundesumweltministerium an“, empfiehlt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian...
Patrick Schnieder trifft luxemburgischen Botschafter Georges Santer
(LNP) Der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Patrick Schnieder MdB, hat sich in Berlin mit dem luxemburgischen Botschafter, Georges Santer, zu einem Gespräch getroffen....
