CDU Rheinland Pfalz
Julia Klöckner/Alexander Licht: Für die Regierung Dreyer gilt vor den Kommunalwahlen nur noch Augen zu und durch
(LNP) „Der Regierung Dreyer geht es am Nürburgring schon längst nicht mehr um eine nachhaltige Lösung für die Region, sondern nur noch um...
Christian Baldauf: Haben Sie mit Herrn Baake gesprochen, Frau Lemke?
(LNP) Zum Treffen von Wirtschaftsministerin Lemke mit Unternehmensvertretern zum Thema Einbeziehung der Eigenstromproduktion in die EEG-Umlage erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian...
Spitzentreffen in Saarbrücken: Rheinland-pfälzische CDU trifft Vorstand der Deutschen Bahn AG
(LNP) Die ab Dezember 2014 beabsichtigte Abkopplung der Region Trier-Luxemburg vom überregionalen Fernverkehr durch Streichung aller IC-Verbindungen auf der Moselstrecke war Anlass eines...
Ländlicher Raum / Ärzteversorgung / Dr. Peter Enders: Landesregierung hat die Probleme im rheinland-pfälzischen Gesundheitswesen über Jahrzehnte verschleppt
(LNP) „Gesundheitsminister Schweitzer präsentiert jetzt Überlegungen, die andere seiner Vorgängerin Dreyer schon vor vielen Jahren ans Herz gelegt haben“, meint der gesundheitspolitische Sprecher...
Einflussnahme der Krankenkassen auf den MDK / Michael Wäschenbach: Das Interesse der Versicherten muss im Mittelpunkt stehen
(LNP) „Der Versuch der Krankenkassen, ihren Einfluss auf den Medizinischen Dienst (MDK) auszuweiten, ist bedenklich“, warnt der CDU-Landtagsabgeordnete, Michael Wäschenbach. Jetzt wollen hauptamtliche...
Julia Klöckner / Marlies Kohnle-Gros: Die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen muss stärker in den Focus rücken
(LNP) „Jede dritte Frau in der EU hat bereits körperliche und/oder sexuelle Gewalt erfahren. Das ist der erschreckende Befund einer aktuellen Befragung der...
Patrick Schnieder: In der Diskussion um die Einführung von Kindergartenbeiträgen argumentiert die Ministerpräsidentin unseriös
(LNP) Zur Behauptung von Ministerpräsidentin Dreyer, die CDU wolle einkommensschwächere Familien durch die Einführung von Kindergartenbeiträgen über Gebühr belasten, erklärt der Generalsekretär der...
Dr. Axel Wilke: Landesregierung muss zu fairen und rechtlich einwandfreien Auswahlverfahren zurückfinden
(LNP) „Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Koblenz bestätigt unsere Kritik. Zum wiederholten Male wurde das Auswahlermessen fehlerhaft ausgeübt. Offensichtlich wollte die Landesregierung damit einen...
Julia Klöckner: SPD ist dabei, den Koalitionsvertrag zu brechen
(LNP) Die Landesvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz und stellvertretende Bundesvorsitzende, Julia Klöckner MdL, fordert Ministerpräsidentin Dreyer auf, eine Bundesrats-Initiative zur doppelten Staatsbürgerschaft nicht miteinzubringen...
