CDU Rheinland Pfalz
Julia Klöckner: Für antisemitische Parolen ist in Rheinlands-Pfalz kein Platz
(LNP) Auf Antrag der CDU-Landtagsfraktion hat sich der Landtag heute in einer Aktuellen Stunde mit dem Thema „Antisemitischen Parolen entschieden entgegentreten – Pro-Palästi-nensische...
Dr. Axel Wilke: Erneute Schlappe für Frau Dreyers Regierungsstil – Warum hatte sie die Ernennungsurkunde schon unterschrieben?
(LNP) Zur Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts, nach der die Stelle des Trierer Landgerichtspräsidenten vorerst nicht besetzt werden darf, erklärt der rechtspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion,...
Personalfragen im Landesamt für Geologie und Bergbau (LGB) / Christian Baldauf: Bevorstehende Vakanz im Bereich Rohstoffabbau schnell schließen
(LNP) „Die sich im Bereich Rohstoffabbau des Landesamtes für Geologie und Bergbau abzeichnende Vakanz darf nicht zu Nachteilen für die betroffenen Wirtschaftszweige führen....
Thomas Sternberg zu Verabschiedung des Landesmediengesetzes: Parteipolitisches Kalkül und Detailsteuerung von oben
(LNP) „Parteipolitisches Kalkül und Detailsteuerung von oben herab sind die rot-grünen Leitlinien für dieses Mediengesetz“, resümiert Thomas Sternberg, medienpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, anlässlich...
Bettina Dickes: Das am Nürburgring verbrannte Geld fehlt auch bei den Ganztagsschulen
(LNP) Nach einer Studie der Bertelsmann Stiftung kommt der Ausbau der Ganztagsschulen in Rheinland-Pfalz nur schleppend voran. Dazu erklärt die bildungspolitische Sprecherin der...
Bettina Dickes: Familienfreundliche Feriengestaltung notwendig
(LNP) Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Bettina Dickes, hält die Diskussion um eine Neuordnung der Schulferien in Rheinland-Pfalz für „angemessen und wichtig“. Es...
Mainzer Landesregierung muss die Mittel vollständig weitergeben
(LNP) Die Kommunen in Deutschland werden ab 2015 jedes Jahr um eine Milliarde Euro vom Bund entlastet. Mit dieser Maßnahme löst die Große...
Bettina Dickes / Simone Huth-Haage / Dorothea Schäfer: Rot-Grün fehlt eine tragfähige Bildungsfinanzierung
(LNP) „Trotz der zweistelligen Millionenbeträge vom Bund, kann die Landesregierung die Baustellen in der Bildungspolitik nicht beseitigen“, erklären die Sprecherinnen der CDU-Landtagsfraktion für...
Beihilfeprüfung Nürburgring durch die EU/Berichterstattung der Rhein-Zeitung / Alexander Licht: Verheerendes Zeugnis für die SPD-geführte Landesregierung
(LNP) Nach der aktuellen Berichterstattung der Rhein-Zeitung soll die Landesregierung beim Nürburgring in 18 Fällen gegen das EU-Beihilferecht verstoßen haben. Zu diesem Ergebnis...
