CDU Rheinland Pfalz
CDU Landesverband Rheinland Pfalz / Patrick Schnieder: Moselschleusen schnellstmöglich ausbauen
(LNP) „Es führt kein Weg daran vorbei: Um das steigende Verkehrsaufkommen auf der Mosel bewältigen zu können, müssen die Schleusen entlang des Flusses...
Alsenz-Obermoschel will nicht mit Rockenhausen fusionieren / Anke Beilstein / Simone Huth-Haage: Bürger stellen sich gegen Kommunalreform der Landesregierung
(LNP) Als „klares Votum gegen die Kommunal- und Verwaltungsreform der SPD-geführten Landesregierung“ werteten die kommunalpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Anke Beilstein, und die örtliche...
Julia Klöckner: Rheinland-pfälzisches Meldegesetz lässt Datenhandel zu – Wann kommt eine Änderung Herr Ministerpräsident?
(LNP) Im Kontext der Beratung des Gesetzentwurfs zur Änderung des Bundesmeldegesetzes im Bundesrat hat sich die Landesregierung gegen einen Handel mit Meldedaten ausgesprochen....
Simone Huth-Haage / Anke Beilstein: Das Land muss beim U3 Ausbau endlich seinen Verpflichtungen nachkommen
(LNP) Die familienpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Simone Huth-Haage, und die kommunalpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Anke Beilstein, rufen die Landesregierung dazu auf, anlässlich des...
Dorothea Schäfer: Landesregierung muss Aufhebung des Kooperationsverbots zustimmen
(LNP) Die hochschulpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Dorothea Schäfer, fordert die Landesregierung auf, in der morgigen Sitzung des Bundesrats einer Änderung des Grundgesetzes (Artikel...
Finanzminister Kühl verharmlost die Nürburgring-Schulden
(LNP) „Herr Finanzminister Carsten Kühl verharmlost den Schuldenberg, der durch die Insolvenz des Nürburgrings auf das Land Rheinland-Pfalz zu kommt“, erklärt der Generalsekretär...
Josef Dötsch: Die Türkei muss die europäischen Pressestandards einhalten
(LNP) Nach einer Informationsreise des Medienausschusses des rheinland-pfälzischen Landtags in die Türkei betont der medienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Josef Dötsch, dass die Türkei...
Landesvorstand nominiert Julia Klöckner für den stellv. Bundesvorsitz
(LNP) „Die Mitglieder des Vorstandes der CDU Rheinland-Pfalz haben ihre Landesvorsitzende Julia Klöckner einstimmig für die Wahl zur stellvertretenden Bundesvorsitzenden der CDU Deutschlands...
Kritik Michael Hartmann MdB (SPD) an Situation der Bundespolizei / Matthias Lammert: Kritik von Herrn Hartmann richtet sich im Grunde gegen seinen Parteifreund Roger Lewentz
(LNP) „Während die Situation der Polizei in Rheinland-Pfalz immer schwieriger wird, gibt Herr Hartmann im Bund den Anwalt der Polizei und kritisiert den...
