CDU Nordrhein Westfalen
Christian Möbius und Walter Kern: Appell: CDU-Landtagsfraktion fordert Freilassung orthodoxer Bischöfe in Syrien
(LNP) Die CDU fordert in einem von allen Abgeordneten ihrer Landtagsfraktion unterzeichneten Appell die sofortige Freilassung des syrisch-orthodoxen Erzbischofs von Aleppo, Mor Gregorios...
Karl-Josef Laumann / NRW braucht effizienten öffentlichen Dienst: Beamte müssen sich auf Zusagen verlassen können
(LNP) „Nordrhein-Westfalen braucht einen effizienten und schlank organisierten öffentlichen Dienst, der sich auf Zusagen der Landespolitik verlassen muss“, erklärte der CDU-Fraktionsvorsitzende Karl-Josef Laumann...
Hendrik Schmitz: Demografiechecks sinnvoll – Rot-Grün beim Thema „Demografischer Wandel“ planlos
(LNP) Die CDU-Landtagsfraktion begrüßt den Vorstoß der thüringischen Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht, Demografiechecks einzuführen. Der Vorschlag Lieberknechts sieht vor, dass künftig Gesetze, Förderprogramme und...
Steuererhöhungen: „Rot-Grüne Steuererhöhungsorgie gefährdet Wohlstand und Arbeitsplätze“
(LNP) Als „leistungsfeindliche Gefährdung von Arbeitsplätzen und Wohlstand“ soll der nordrhein-westfälische Landtag die von Rot-Grün geplanten Steuererhöhungen ablehnen. Nach den aktuellen Parteitagsbeschlüssen der...
Stefan Berger: Hochschulentmündigungsgesetz: Experten zeigen der Landesregierung die rote Karte
(LNP) Mit vernichtender Kritik haben die Experten in der heutigen Anhörung des Wissenschaftsausschusses die von der rot-grünen Landesregierung vorgelegten Eckpunkte zur Novellierung des...
Thomas Kufen: Energiewende: Eine neue Arbeitsgruppe hilft nicht weiter
(LNP) Mit deutlicher Skepsis betrachtet der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Kufen, die Ankündigung von Wirtschaftsminister Duin, eine neue Arbeitsgruppe zur Energiewende einzurichten....
Rauchverbot: Rot-Grün betreibt Entmündigung von Staats wegen
(LNP) Als „unnötig und schädlich“ bezeichnet der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Karl-Josef Laumann, die ab Mitternacht in Kraft tretende Verschärfung des Rauchverbots in Nordrhein-Westfalen....
Salafisten-Festnahme: Innenminister muss aufklären, warum sich in seinem Zuständigkeitsbereich die Pannen häufen?
(LNP) Über eine neue Ermittlungspanne bei der Ermittlung gegen die Bonner Salafisten hat heute das Nachrichtenmagazin „Focus“ berichtet. Nachdem SPD-Innenminister Jäger bereits in...
Josef Wirtz: Bergwerk Prosper-Haniel: Landesregierung muss endlich Rechtssicherheit für Betroffene herstellen
(LNP) Die CDU-Landtagsfraktion fordert nach Bekanntwerden der Ergebnisse eines Gutachtens der TU Clausthal zum Bergwerk Prosper-Haniel Konsequenzen von der Landesregierung. „Rot-Grün muss für...
