CDU Nordrhein Westfalen
Josef Wirtz: Bergbaugutachten verdeutlicht gravierende Organisationsfehler der Bezirksregierung Arnsberg
(LNP) Die Bezirksregierung Arnsberg hat bei der Technischen Universität Clausthal ein Gutachten in Auftrag gegeben, um die Ursachen für Bodenbewegungen außerhalb der Nulllinie...
Ursula Doppmeier: Frau Kraft und ihre Landesregierung haben bis heute nicht verstanden, was Teilhabe von Menschen mit Behinderung bedeutet
(LNP) „Wenn Frau Kraft in ihrer Regierungserklärung die Paralympics ein Paradebeispiel für gelebte Inklusion nennt, dokumentiert das auf erschreckende Art ihre Unkenntnis in...
André Kuper: Gemeindefinanzierung: Kein guter Tag für die Städte und Gemeinden
(LNP) „Umverteilung und Bilanztrickserei“ hat der kommunalpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, André Kuper, der Landesregierung vorgeworfen. In der Landtagsdebatte über die Einbringung des Gemeindefinanzierungsgesetzes...
Karl-Josef Laumann: Längst überfällig: Rot-Grün gibt Irrweg beim Rauchverbot auf
(LNP) Als „längst überfälligen Schritt“ hat der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Karl-Josef Laumann, das Abrücken der Regierungsfraktionen von einem absoluten Rauchverbot bezeichnet. „Wenn Rot-Grün...
Pressemitteilung Jens Kamieth MdL: Geplante Änderungen bei der Fahrtenschreiberpflicht – Zusätzliche Belastungen für Handwerk verhindern
(LNP) Vor „drohenden zusätzlichen Belastungen für die Handwerkerschaft“ warnt Jens Kamieth, Landtagsabgeordneter der CDU-Fraktion in Siegen-Wittgenstein. Hintergrund sind die Pläne der Europäischen Union,...
Laschet: Politische Union jetzt vorantreiben – Verfassungsgerichtsurteil stabilisiert Euro und den Kurs von Angela Merkel
(LNP) Das Bundesverfassungsgericht hat wieder einmal die grundsätzlich europäische Ausrichtung des deutschen Grundgesetzes bestätigt und die Klagen der Gegner des ESM zurückgewiesen. Die...
Josef Hovenjürgen: Kein Fracking in Nordrhein-Westfalen
(LNP) Die CDU-Landtagsfraktion fordert die Landesregierung in einem heute eingebrachten Antrag ausdrücklich auf, auf den Einsatz der so genannten Fracking-Technologie zu verzichten. „Die...
Karl-Josef Laumann: NRW-Stiftung und „Luxus-Gettoisierung“: Landesregierung darf das Land nicht spalten
(LNP) Eine „organisierte Spaltung des Landes“ vermutete der CDU-Fraktionsvorsitzende Karl-Josef Laumann in der heutigen CDU-Fraktionssitzung aufgrund mehrerer aktueller Vorgänge: „Rheinländer gegen Westfalen, Arme...
Gemeinsame Pressemitteilung der CDU Nordrhein-Westfalen und der Trimet Aluminium AG: Armin Laschet besucht die Trimet Aluminium AG im Ruhrgebiet auf seiner Wirtschaftstour
(LNP) Der nordrhein-westfälische CDU-Chef Armin Laschet war heute im Rahmen seiner aktuellen Industrie- und Wirtschaftstour durch Nordrhein-Westfalen zu Gast bei der Trimet Aluminium...
