CDU Hessen
Holger Bellino: „Einsatz der Polizeikräfte haben Gefährdung der Bevölkerung und Ausschreitungen von gewaltbereiten Demonstranten verhindert“ – „Grundrecht auf Demonstrationsrecht war jederzeit gewährleistet“
(LNP) „Die Beratungen im Innenausschuss heute haben deutlich gezeigt, dass der Polizeieinsatz erhebliche Gefährdungen der Bevölkerung und Ausschreitungen von militanten Demonstranten verhindert hat“,...
U3-Versorgungsgrad schon heute über 35% / Bettina M. Wiesmann: „Vereinbarter Versorgungsgrad schon heute erreicht“ / „Ausbau der Kinderbetreuung wird weiter vorangetrieben“ – „Opposition sucht das Haar in der Suppe“
(LNP) Als „großartige Leistung aller Beteiligten, auf die Hessen stolz sein kann“ bezeichnete die Familienpolitische Sprecherin der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Bettina M. Wiesmann, die...
Holger Bellino: „Sicherheitskonzept der verantwortlichen Behörden zur Gefahrenabwehr ist voll aufgegangen“ / „Schutz des Lebens und körperliche Unversehrtheit von Menschen stehen an erster Stelle“
(LNP) „Das Sicherheitskonzept der verantwortlichen Behörden zur Gefahrenabwehr bei den sogenannten Blockupy-Demonstrationen ist voll aufgegangen. Die Polizei hat sich weder von als Clowns...
Holger Bellino: „Äußerungen von OB Feldmann sind völlig daneben – wie steht Schäfer-Gümbel dazu?“ – „Polizei leistet eine hervorragende Arbeit“
(LNP) Als „völlig daneben und unangebracht“ hat der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Holger Bellino, die Äußerungen des Frankfurter Oberbürgermeisters, Peter...
Holger Bellino: „Hessischer Finanzminister sorgt für Klarstellung beim Thema Abgeordnetenbriefe“ / „Gängige parlamentarische Praxis in Hessen und Bund, dass sich Minister schriftlich an Abgeordnete oder Fraktionen wenden“
(LNP) Anlässlich des heutigen Interviews von Finanzminister Dr. Thomas Schäfer im Darmstädter Echo zum Thema Abgeordnetenbriefe erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im...
Peter Stephan: „Industrieunternehmen und Industriearbeitsplätze in Hessen erhalten“ – „Standortfaktor ‚Energiekosten‘ im Blick behalten“
(LNP) Als „verständliches und berechtigtes Anliegen der hessischen Industrie“ bezeichnete der Energiepolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Peter Stephan, die heutigen Forderungen der hessischen...
Holger Bellino: „Wie ist Schäfer-Gümbel an das Ticket für das Champions-League-Finale gekommen?“ – „Panik vor dem Wahltag muss bei der SPD groß sein, wenn jetzt schon der FC Bayern für den Wahlkampf herhalten muss“
(LNP) Als „äußerst peinlich“ bezeichnete der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Holger Bellino, das Verhalten des hessischen SPD-Vorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel. „Am...
Kinderförderungsgesetz bringt mehr Gerechtigkeit
(LNP) „Wir haben ein qualitätsorientiertes, faires und finanziell sehr gut ausgestattetes Gesetz vorgelegt. Wir werden pro Jahr rund 425 Millionen Euro in die...
Eklat um Petitionen – GRÜNE fordern überparteiliche Behandlung
(LNP) Als „Eklat“ bewertet die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Verhalten von Schwarz-Gelb im Umgang mit Petitionen. Bisher pflegte der Hessische Landtag...
