CDU Hessen
Aktuelle Stunde Finanzplatz Frankfurt / Günter Schork: „Schäfer-Gümbel schadet mit seinem Populismus hessischen Interessen“ – „70.000 Mitarbeiter am Finanzplatz Frankfurt leisten wertvollen Beitrag zum hessischen Wohlstand“
(LNP) „Mit seinen populistischen Aussagen schadet der SPD-Fraktionsvorsitzenden Schäfer-Gümbel dem Banken- und Finanzplatz Frankfurt und gefährdet so 70.000 Arbeitsplätze. Die dort tätigenden Mitarbeiter...
Aktuelle Stunde zur Stabilität in Europa / Astrid Wallmann: „Haushaltskonsolidierung und nachhaltiges Wachstum stellen Zukunftsfähigkeit sicher“ – „EZB darf nicht für fehlgeleitete Haushaltspolitik haftbar gemacht werden“
(LNP) „Nur durch die Verbindung einer konsequenten Haushaltskonsolidierung mit einem nachhaltigen Wirtschaftswachstum können die bestehenden Probleme gelöst und die Zukunftsfähigkeit der Europäischen Union...
Aktuelle Stunde Energiewende / Peter Stephan: „Energiewende wird mit Entschlossenheit, Verstand und Augenmaß umgesetzt“ – „Grüne suchen panisch ein Thema“
(LNP) Als „völlig an der Sache vorbei und Beweis für die panische Suche nach Themen der Grünen“ bezeichnete der energiepolitische Sprecher der hessischen...
Aktuelle Stunde Steuerabkommen Schweiz / Ulrich Caspar: „SPD schadet hessischen Interessen“ – „Steuerhinterziehung wirkungsvoll bekämpfen anstatt populistische Reden schwingen“
(LNP) „Die SPD schadet mit Ihren Aussagen und Verhalten hessischen Interessen und damit dem Wohle des Landes und der hessischen Kommunen“, sagte der...
Förderung der European Business School (EBS) in Wiesbaden / Rolf Müller: Landesregierung wird Rechnungshofbericht intensiv prüfen – wenn er fertig ist – Mittelverwendung im Rahmen der EBS-Förderung wird genau überwacht
(LNP) „Der Erkenntnisgewinn aus der Diskussion über einen Bericht des Landesrechnungshofes über die EBS-Förderung, von dem sich derzeit nur ein Entwurf in der...
Ralf-Norbert Bartelt: „Niederlassung von Ärzten wird mit 1,8 Millionen Euro unterstützt“ – „Ansiedlungsförderung dient der Sicherstellung der flächendeckenden ärztlichen Versorgung“
(LNP) „Die ärztliche Versorgung in Hessen ist gut. Aber es ist wichtig, frühzeitig auf drohende Engpässe zu reagieren. Mit dem ‚Hessischen Pakt zur...
Gottfried Milde: „Doppelhaushalt 2013/2014 zeigt entschiedenen / Konsolidierungswillen und Gestaltungswillen der Hessischen Landesregierung“ – „Doppelhaushalt erhöht Planungssicherheit und versachlicht Diskussion“
(LNP) „Der Doppelhaushalt 2013/2014 zeigt den entschiedenen Konsolidierungswillen und den politischen Gestaltungswillen der CDU/FDP-Regierungskoalition. Auch dieser Haushalt steht unter der Anforderung einer sparsamen...
Steuerliche Gleichstellung / Claudia Ravensburg: „Ehe und Familie sind besonders zu schützen“ – „Urteil des Bundesverfassungsgericht muss abgewartet werden“
(LNP) „Die Männer und Frauen, die vor mehr als 60 Jahren das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland geschaffen haben, haben mit gutem Grund in...
Hans-Jürgen Irmer: „Spitzenwerte für hessische Bildungspolitik unter CDU-geführter Landesregierung“ – „Hervorragende Startbedingungen garantieren optimale Bildung der hessischen Schülerinnen und Schüler“
(LNP) „Zu keiner Zeit in der Geschichte unseres Bundeslandes haben die Schülerinnen und Schüler in Hessen so gute Unterrichtsbedingungen an den Schulen vorgefunden,...
