CDU Hessen
Regionaltangente West (RTW) / Ulrich Caspar: Regionaltangente West bietet große Chance für die gesamte Region – Mitengagement von Fraport AG, Infraserv und Gateway-Gardens-Gesellschaft könnte Projekt forcieren
(LNP) Ulrich Caspar (CDU), verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag sowie Abgeordneter für den Frankfurter Nordwesten, begrüßte den Beschluss der RTW Planungsgesellschaft...
Kommunales Abgabengesetz / Alexander Bauer: „Bürgerfreundliches Kommunalgesetz bringt zahlreiche Verbesserungen“ – „Gerechtere Beiträge und Förderung der kommunalen Zusammenarbeit“
(LNP) „Kommunen brauchen Rechtsgrundlagen, die ihnen ein hohes Maß an Flexibilität und Orientierung am Bürger ermöglichen. Hessen bekommt nun eines der modernsten Kommunalgesetze...
Betriebserlaubnis für geschützte Unterbringung in Sinntal Ralf-Norbert Bartelt: Wir wollen Kindern und Jugendlichen helfen, ihr Leben zu meistern – Intensivpädagogische Betreuung als Unterstützung für Jugendliche
(LNP) „Wir wollen den Kindern und Jugendlichen helfen, ihr Leben zu meistern. Aber es gibt immer wieder Jugendliche mit einem besonderen Betreuungsbedarf. Um...
Info-Bus Energie / Peter Stephan: „Mit dem Info-Bus Überzeugung und Akzeptanz in die Fläche bringen“ – „Energiewende-Umsetzung geht konsequent voran“
(LNP) Als „nächsten wichtigen Schritt auf dem Weg der konsequenten Umsetzung der Ergebnisse des Energiegipfels“ bezeichnete der energiepolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Peter...
Untersuchungsausschuss Bereitschaftspolizei / Holger Bellino: „Verzweifelter Versuch von Faeser und Frömmrich der parteipolitischen Profilierung“ – „Alle Vorwürfe der Opposition sind widerlegt“
(LNP) Als „einen weiteren Beleg für das stillose und wenig an der Sache orientierte Verhalten“ der Obleute von Rot-Grün im Untersuchungsausschuss Bereitschaftspolizei, Faeser...
Schulverwaltungsreform / Manfred Pentz: „Schulverwaltung auf die Bedürfnisse der Schulen ausrichten“ – „Umfassende Präsenz der Bildungsverwaltung in der Fläche weiter erforderlich“
(LNP) „Die Anhörung in der vergangenen Woche hat nachdrücklich die Auffassung der Regierungskoalition bestätigt, dass nicht zuletzt vor dem Hintergrund der zunehmenden Selbständigkeit...
UKGM / Karin Wolff: „Weiterhin hoher Qualitätsstandard bei Betreuung und Behandlung von Patienten am Universitätsklinikum Gießen-Marburg“ – „Opposition darf UKGM nicht länger öffentlich beschädigen und schlechtreden“
(LNP) „Ministerpräsident Volker Bouffier wird auch nach der Ankündigung von Fresenius, nicht ein erneutes Angebot für die Übernahme des Rhön-Konzerns vorzulegen, die bereits...
Jan Schneider: Sicherheits- und wehrtechnische Forschung dient Sicherheit unseres Landes und dem Schutz der Bürgerinnen und Bürger – Unabhängigkeit und Handlungsfähigkeit Deutschlands und seiner Verbündeten wird gesichert
(LNP) „Alle Jahre wieder holt die Linke das Thema ‚Rüstung‘ aus der politischen Mottenkiste. Offensichtlich ist der Ideennotstand groß. Fakt ist: Die sicherheits-...
Untersuchungsausschuss Bereitschaftspolizei / Holger Bellino: „Alle Vorwürfe der Opposition sind widerlegt“ – „Würdelose und maßlose Diffamierungskampagne der schlechtesten Opposition Deutschlands muss ein Ende haben“
(LNP) Seit zweieinhalb Jahren versucht die schlechteste Opposition Deutschlands in einer würdelosen und maßlosen Diffamierungskampagne ein Besetzungsverfahren zu kriminalisieren, bei dem unbestritten der...
