CDU Hessen
Zwischenlager für hochradioaktiven Abfall / Christean Wagner: „Will Al-Wazir hochradioaktiven Abfall nach Hessen holen?“ – „Bei Zwischenlagersuche geht es nicht um ‚Verteilgerechtigkeit‘, sondern um Sicherheit“
(LNP) „Im höchsten Maße erstaunt“, reagierte der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Christean Wagner, auf die Aussagen des Grünen-Fraktionsvorsitzenden Al-Wazir in...
Ralf-Norbert Bartelt: „Kinderförderungsgesetz bringt noch mehr Qualität, mehr Geld und mehr Gerechtigkeit“ – „Land unterstützt Kommunen massiv bei der Kinderbetreuung“
(LNP) „Wir unterstützen die Kommunen als Partner bei der wichtigen Aufgabe der Kinderbetreuung. Mit dem Kinderförderungsgesetz schaffen wir landesweite Mindeststandards, weil wir wollen,...
Ralf-Norbert Bartelt und René Rock: „Fraktionen von CDU und FDP nehmen Impulse aus Anhörung und Bedenken der hessischen Eltern ernst“ – „Hessisches Kinderförderungsgesetz in mehreren Punkten geändert“
(LNP) „Wir nehmen die Impulse aus der Anhörung wie auch die Ängste und Bedenken der hessischen Eltern sehr ernst. Auch wenn die Anhörung...
Christean Wagner: „Gabriel zeigt einmal mehr, dass er ein Leichtgewicht ist, wenn es um politische Inhalte geht“ – „Hessische Finanzbeamte sind hoch motiviert und stellen mit hohem fachlichem Einsatz sicher, dass Steuerschulden beglichen werden“
(LNP) Als „erneutes Ablenkungsmanöver von den schlechten Auftritten von Peer Steinbrück“ bezeichnete der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Christean Wagner, das...
Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD): Gespielte Überraschung der Union zu „Offshore-Leaks“– Steuerhinterziehung konsequent bekämpfen
(LNP) Die „schlecht gespielte Überraschung in den Reihen der Bundesregierung beim Thema Steuerhinterziehung ist heuchlerisch und kann wirklich niemanden überzeugen“, kommentiert der hessische...
Steinbrück und getrennter Sportunterricht / Ismail Tipi: „Getrennter Sportunterricht schadet der Integration“ – „Steinbrück schießt einmal mehr über das Ziel hinaus“
(LNP) „Wenn wir Jungen und Mädchen beim Sportunterricht trennen, schadet das der Integration. Muslime müssen wissen, dass Frauen und Männer bei uns gleichberechtigt...
Ralf-Norbert Bartelt: „Reform der ärztlichen Bedarfsplanung ist ein weiterer wichtiger Schritt für eine gute, flächendeckende gesundheitliche Versorgung des ländlichen Raumes“
(LNP) Als „weiteren wichtigen Schritt für eine gute flächendeckende Ärzteversorgung des ländlichen Raumes“ bezeichnete der Gesundheitspolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Dr. Ralf-Norbert Bartelt,...
Holger Bellino: „Derzeit aufgrund der Namensliste keine neuen Sachverhalte“ – „Weiterhin keine Erkenntnisse über Kontakte zwischen einem ehemaligen V-Mann und NSU“
(LNP) „Statt parteipolitischer Scharmützelmuss in die Aufarbeitung wieder mehr Ruhe und Sachlichkeit einkehren“, mahnte der der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag,...
Christian Heinz: „Zusätzliche Bürokratie nutzt den Bürgern nicht“ – „Informationsgesetz führt nicht zu mehr Transparenz“
(LNP) „Wir brauchen kein Transparenzgesetz. Es bestehen bereits zahlreiche Akteneinsichtsrechte, z.B. im Datenschutzgesetz, im Pressegesetz, im Verwaltungsverfahrensgesetz und in fachspezifischen Gesetzen wie im...
