CDU Hamburg
Vergabe städtischer Bauaufträge bis 1 Mio. Euro muss auch 2013 flexibel bleiben / Aktuelle Regel stärkt Mittelstand, verhindert Dumpinglöhne und schont den Haushalt
(LNP) Vor mehr als drei Jahren hat die Stadt Hamburg ihre Wertgrenzen für beschränkte Ausschreibungen im Baubereich von 250.000 Euro auf 1.000.000 Euro...
GEMA-Tarifreform: CDU unterstützt Schutz des geistigen Eigentums
(LNP) Die GEMA (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte) plant eine Vereinfachung ihrer bisherigen Tarife. Künftig soll es nur noch zwei unterschiedliche...
Tag der CDU am 15. September 2012
(LNP) Am morgigen Sonnabend, den 15. September 2012 führt die CDU Hamburg den traditionellen „Tag der CDU“ durch. Die 53 Ortsverbände informieren im...
Mehr Gemeinsamkeit im Norden durch einen Grundlagenstaatsvertrag / Länderübergreifende CDU-Initiative zum Ausbau der Norddeutschen Zusammenarbeit
(LNP) Die CDU-Bürgerschaftsfraktion in Hamburg und die CDU-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein haben heute eine gemeinsame Initiative vorgestellt, mit der ein neues Kapitel in der...
CDU: SPD-Senat lässt Bezirke ausbluten / Zur heutigen Debatte um die Zukunft der Verwaltung und Politik in den Bezirken erklärt Dennis Gladiator, Fachsprecher der CDU-Fraktion für die Bezirke
(LNP) „Mit dem Regierungswechsel wurde für die Bezirke nichts besser, dafür aber vieles schlimmer: Scholz sei Dank kommen auf die Bezirke massive Mehrbelastungen...
Sanierung des CCH sicherstellen – Hamburg als Kongressstadt stärken
(LNP) Zur heutigen Debatte über die Zukunft des CCH erklärt Karin Prien, wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU–Bürgerschaftsfraktion: „Im März vergangenen Jahres hat der Senat...
Schulbau: Wieso verweigert der SPD-Senat jegliche Transparenz? CDU: Sanierungsbedarf muss endlich professionell erhoben und offengelegt werden
(LNP) Wie hoch ist der Sanierungsbedarf der einzelnen Schulen wirklich? Das interessiert Hamburgs Lehrer, Eltern und Schüler sehr. Nur die SPD scheint es...
Etatplan der Wissenschaftsbehörde im Haushaltsausschuss durchgefallen / Auf Antrag der CDU werden Beratungen vertagt
(LNP) Gestern Abend sollte der Haushaltsausschuss der Bürgerschaft eigentlich den Haushaltsplan-Entwurf der Wissenschaftsbehörde beraten. Die Qualität des vorgelegten Plans ließ jedoch sehr zu...
Schulbau: Senat reagiert auf Druck – noch viele Fragen offen / Schulentwicklungsplan schon nach 8 Monaten obsolet
(LNP) Die CDU begrüßt, dass Schulsenator Ties Rabe heute auf Druck von Öffentlichkeit und Opposition endlich die immer wieder versprochene Prioritätenliste für den...
