CDU Hamburg
„Inklusion light“ schadet sowohl den Kindern mit als auch den Kindern ohne Förderbedarf
(LNP) Wie heute bekannt wurde, soll Schulsenator Rabe die „Richtlinie Sonderpädagogik“ gestoppt haben. Diese Richtlinie konkretisiert die Bildungspläne für Grund- und Stadtteilschulen sowie...
CDU/CSU-Gesundheitsexperten setzen sich für Beibehaltung des dualen Versicherungssystems und langfristige Krankenhausfinanzierung ein
(LNP) Am 7. und 8. Juni 2013 fand in Hamburg die Tagung der gesundheitspolitischen Sprecher der CDU-/CSU-Landtagsfraktionen statt. Mit der „Hamburger Erklärung“ fordern...
Elbphilharmonie-Experten: Nur 12,5 Mio. Euro Mehrforderungen von Hochtief gerechtfertigt – Kündigungsszenario realistische Alternative
(LNP) Zu den Ergebnissen der Sondersitzung des Haushaltsausschuss zum Thema Elbphilharmonie erklärt Dietrich Wersich, Vorsitzender der CDU-Bürgerschaftsfraktion: „Zwei vermeintliche Fakten des Bürgermeisters zum...
Mittelstand durch Entbürokratisierung entlasten
(LNP) Die wirtschaftspolitischen Sprecher der Landtagsfraktionen von CDU und CSU fordern auf einer gemeinsamen Tagung in Berlin in ihrem Beschluss, den Mittelstand in...
Alarmierende Berichte über drastische Einsparungen beim Landesamt für Verfassungsschutz
(LNP) Zu den Berichten über geplante drastische Einsparungen beim Hamburgischen Verfassungsschutz erklärt Kai Voet van Vormizeele, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion und Vorsitzender des...
Olaf Scholz bricht zentrales Wahlversprechen beim Wohnungsbau
(LNP) Entgegen dem von Olaf Scholz versprochenem Wohnungsbauboom, liegen die gebauten Wohnungen 2012 im Durchschnitt der vergangenen 11 Jahre. In der Zeit von...
Bei extremistischer Gewalt wachsam bleiben – Handlungsstrategie des Senates fehlt
(LNP) Heute wurde der Verfassungsschutzbericht 2012 vorgelegt. Die Anzahl linksextremistisch motivierter Straftaten insbesondere im Bereich der Gewaltdelikte ist im vergangenen Jahr erheblich gestiegen....
Verzögerungstaktik der SPD bei „Cash GmbHs“ verursacht Steuerschaden für Hamburg
(LNP) Die schwarz-gelbe Bundesregierung hatte bereits vor rund einem halben Jahr einen Vorschlag für das Schließen des Erbschaftsteuerschlupfloches über sogenannte „Cash-GmbHs“ vorgelegt, den...
Mehr Sicherheit im Wassersport garantieren
(LNP) Nach aktuellen Berichten wird die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) zwei ihrer drei Standorte in Hamburg verlieren, unter anderem die Station an der Außenalster....
