Thüringen
Zum Vorstoß von SPD-Landeschef Christoph Matschie, die SPD könnte sich in Thüringen auch an einer Koalition unter einem Ministerpräsidenten der Linken beteiligen, erklärt der Thüringer FDP-Generalsekretär Patrick Kurth
(LNP) „Matschies Einlassungen sind ein Bruch mit der eigenen Geschichte, mit der sozialdemokratischen Tradition und dem politischen Anstand. Sie waren allerdings nur eine...
Fall Immelborn wird zum Thema im Landtag
(LNP) Als „unwürdig“ bezeichnete die justizpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Sabine Berninger, das Spiel zu Lasten zu schützender sensibler Personendaten im Fall...
Konferenz der Justizminister bekennt sich zu Anti-Doping-Gesetz und weiterer Prüfung einer Versicherungspflicht
(LNP) Thüringens Justizminister Holger Poppenhäger hat die Beschlüsse der Konferenz der Justizminister zur Doping-Bekämpfung und zur Versicherungspflicht begrüßt. „Ich freue mich, dass wir...
Landesregierung verabschiedet sich von flächendeckender öffentlicher Wasserversorgung
(LNP) Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger am 2. Entwurf des Landesentwicklungsprogramms (LEP) unter der Überschrift „Thüringen im Wandel“ endet am 18. November....
Thüringen und Deutschland brauchen keinen Kabelminister, sondern dringend einen Masterplan für die Energiewende
(LNP) Als eine „umwelt- und energiepolitische Bankrotterklärung“ bezeichnet Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die heutigen Aussagen von Minister...
CDU-Medienstatement zu SPD-Äußerung zu Regierungssprecher Hahn
(LNP) Zu den Äußerung der SPD in Bezug auf Regierungssprecher Karl-Eckhard Hahn, erklärte der CDU-Generalsekretär, Dr. Mario Voigt: „Die SPD sollte langsam lernen,...
Steuermehreinnahmen für Soforthilfe an notleidende Thüringer Kommunen
(LNP) Die prognostizierten Steuermehreinnahmen sollen nach Auffassung des kommunalpolitischen Sprechers der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel, nur zu einem Teil...
Reförmchen ist Armutszeugnis für die Landesregierung
(LNP) „Das ist kein guter Tag für Thüringen“, kommentiert der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Bodo Ramelow, die Vorstellung der Ergebnisse der Regierungskommission...
