Schleswig-Holstein
Südschleswigscher Wählerverband / Flemming Meyer: Arbeitnehmerfreizügigkeit
(LNP) Arbeitnehmerfreizügigkeit ist eigentlich ein alter Hut. Inzwischen gibt es kaum noch große Betriebe in Schleswig-Holstein, die nicht von der Freizügigkeit der Arbeitnehmer...
Wolfgang Kubicki: Der Innenminister muss dafür sorgen, dass die Landespolizei attraktiv bleibt
(LNP) In seiner Rede zu TOP 42 (Attraktivität der Landespolizei) erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Wolfgang Kubicki: „Ich möchte dem Innenminister für diesen...
Jette Waldinger-Thiering: Kulturelle Bildung – ein Begriff hat Hochkonjunktur
(LNP) Bildung und Kultur sind zwei Seiten einer Medaille. Sie müssen daher gemeinsam gedacht und getragen werden. Kultusministerin Anke Spoorendonk hat zusammen mit...
Lars Harms: Bericht der Landesregierung zur Entwicklung des Digitalfunks / „Digitalfunk ist die Zukunft“
(LNP) Die analogen Funknetze basieren auf einer uralten Technik, die zuletzt im Rahmen des Schengen-Abkommens modernisiert wurden. Das Analogfunksystem ist nicht nur veraltet,...
Schulfrieden so weit wie noch nie entfernt! Neues Schulgesetz schwächt die Gymnasien und kann mit den bereitgestellten Mitteln nicht zum Erfolg geführt werden
(LNP) Anlässlich der jüngsten Sitzung des Landesfachausschuss Bildung der CDU Schleswig-Holstein erklärt der Vorsitzende Tobias Loose (29), der auch Mitglied des Landesvorstandes der...
Verlust der Staatsangehörigkeit infolge des Optionszwangs / Dazu sagt der innenpolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Burkhard Peters
(LNP) Wir freuen uns, dass wir uns im Land fraktionsübergreifend einig sind, dass die doppelte Staatsbürgerschaft besser heute als morgen kommt Sehr geehrter...
JU Schleswig-Holstein: Wende in die falsche Richtung!
In Bezug auf die heutige Verabschiedung des Schulgesetzes erklärt die Bildungspolitische Sprecherin Hannah-Martha Wadephul (LNP) „Wende in die falsche Richtung! Mit diesen Schulgesetzänderungen...
Lars Harms: Konzept zur Zukunftsfähigkeit des UKSH / Strukturelle Reformen und Einnahmesteigerung statt weiterer Opfer der Beschäftigten
(LNP) Übergeordnet betrachtet ist die finanzielle Lage der Krankenhäuser in Schleswig-Holstein alarmierend. Es ist allgemein bekannt, dass mittlerweile mehr als ein Drittel rote...
