Schleswig-Holstein
Flemming Meyer: Pflegekammer bietet große Chancen für die Pflege
(LNP) Ich möchte es vorweg deutlich sagen: Der SSW ist nie Verfechter des Kammergedankens gewesen. Wir konnten und können uns ein System ohne...
Ein klares Bekenntnis zum Trassenbau ist notwendig / Energiepolitik
(LNP) Es war nicht anders zu erwarten: Der Minister lobt seine Arbeit und SPD/Grüne/SSW versuchen die Forderungen nach einer klaren Positionierung mit einem...
Dr. Heiner Garg: Sexuelle Identität ist keine Lifestyle-Entscheidung – Ein klares Signal gegen Homophobie
(LNP) In seiner heutigen Rede zu TOP 21 (Homophobie bekämpfen) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Heiner Garg: „Homophobie kommt heute subtiler...
Flemming Meyer: Standards dürfen weder aufgeweicht noch über Bord geworfen werden
(LNP) Die Idee einer transatlantischen Freihandelszone ist nicht neu. Es gibt sie bereits seit den frühen 1990’er Jahren. Konkrete Verhandlungen hat es jedoch...
Lars Harms: Attraktivität der Landespolizei erhalten / „Der Bericht macht deutlich, dass die Landespolizei attraktiv ist“
(LNP) Hier im Hause haben wir schon viel zur Attraktivität der Landespolizei gehört. Nun liegt auch der Bericht vor. Vielen Dank dafür an...
Gesetz zur Änderung des Kommunalprüfungsgesetzes
Dazu sagt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Rasmus Andresen: Es geht um Transparenz im Sinne der Menschen mit Behinderung (LNP)...
Lars Harms: Alle sind sich einig: Die Prüfungen sollen verbessert werden
(LNP) Schon jahrelang fordern die finanzpolitischen Sprecher quer durch alle Fraktionen, dass der Landesrechnungshof ein Prüfungsrecht in Bezug auf Leistungen zur Eingliederungshilfe bekommen...
Flemming Meyer: Eines der wichtigsten Schienenprojekte für Schleswig-Holstein und Hamburg
(LNP) Der Ausbau der AKN zur S21 ist eines der wichtigsten Schienenprojekte des Landes. Da ist es auch nicht verwunderlich, dass wir uns...
