Schleswig-Holstein
Optionspflicht aufheben – ohne wenn und aber
(LNP) Zur gemeinsamen Bundesratsinitiative von Schleswig-Holstein, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz für die bedingungslose Abschaffung des Optionszwangs erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars...
Christopher Vogt: Rot-grün-blaue Bevormundung der Kommunen ist teuer für die Bürger
(LNP) Zu den aktuellen Meldungen über wachsenden Widerstand gegen verpflichtende Straßenausbaubeiträge erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Langsam kommen die Entscheidungen...
Optionspflicht endlich bundesweit abschaffen!
(LNP) Mit Blick auf die neue Bundesratsinitiative zur sofortigen Abschaffung des Optionszwangs erklären die Grünen Fraktionsvorsitzenden aus Schleswig-Holstein, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg, Eka von...
Oliver Kumbartzky: Minister Dr. Habeck setzt Ordnungsrecht ohne Dialog durch
(LNP) Zum geplanten Filtererlass für große Tierhaltungsanlangen erklärt der agrarpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Mit dem heute vorgelegten Entwurf eines Filtererlasses für...
Rechtsstreitigkeiten nicht auf dem Rücken der Kinder mit Handicap austragen
(LNP) Zur Entscheidung des Landessozialgerichts zur Inklusion sagt die schulpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Anke Erdmann: Die Auswirkungen des Urteils zum...
EU-Kommission stellt Meisterbrief nicht in Frage
(LNP) Zur Klarstellung der Auffassung der EU-Kommission zum deutschen Meisterbrief erklärt der Landesvorsitzende der CDU Schleswig-Holstein und Spitzenkandidat zur Europawahl, Reimer Böge MdEP:...
Die Grünen müssen den destruktiven Kurs der CDU verlassen
(LNP) Zu Medienberichten, wonach die Schleswiger CDU-Ratsfraktion eine erneute Überprüfung des Theaterstandorts am Lollfuß fordert, erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars...
Christopher Vogt: Die Übertragbarkeit des Modells der Jugendberufsagenturen auf Schleswig-Holstein muss geprüft werden
(LNP) In seiner Rede zu TOP 34 (Jugendberufsagenturen) erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Zunächst möchte ich erneut betonen, dass die...
