Sachsen
Brandenburgs Dreistigkeit lenkt von eigener Unfähigkeit ab / Uwe Wurlitzer: „Linker Justizminister missbraucht sein Mandat“
(LNP) „Es ist unerträglich, dass sich in den Wahlkampf ein Minister einmischt, der trotz oder wegen seines Amtes zur Neutralität verpflichtet ist. Markov,...
Bläsner: Mehr Schüler brauchen selbstverständlich auch mehr Lehrer
(LNP) Einem Bericht der „Leipziger Volkszeitung“ zufolge „machen die Bildungspolitiker der CDU Druck auf Finanzminister Georg Unland (CDU)“, dieser solle seinen Widerstand dagegen...
Falken: Sächsisches Kultusministerium untergräbt gute Arbeit einer Gemeinschaftsschule, der Nachbarschaftsschule Leipzig
(LNP) Zum Umgang des Kultusministeriums mit der „Nasch“ in Leipzig erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Cornelia Falken:...
Kosel: Bericht zur Lage des sorbischen Volkes in Sachsen kommt zu spät – praktische Konsequenzen erst nach der Wahl
(LNP) Zur für die heute Kabinettspressekonferenz angekündigten Vorstellung des Berichtes der Sächsischen Staatsregierung zur Lage des sorbischen Volkes durch die Staatsministerin für Wissenschaft...
Kerstin Lauterbach: Pflege als Pflegefall – auch in Sachsen / LINKE fordert Mindestlohn von 12,50 Euro in der Pflege
(LNP) Zum Tag der Pflege, der in vielen deutschen Städten mit Protestaktionen von Pflegenden und von Angehörigen von Pflegebedürftigen verbunden ist, erklärt die...
Förderung von Gruppenkläranlagen hat sich bewährt
(LNP) Zu der Sachverständigenanhörung im Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft des Sächsischen Landtages zur förderrechtlichen Gleichstellung und verstärkten Förderung von Gruppenkläranlagen erklärt Uta...
Bundesdatenschutzbeauftragte verweist auf LINKEN Gesetzentwurf / Bartl: Wir kämpfen weiter für freien Informationszugang
(LNP) Im „Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit für die Jahre 2012 und 2013“ der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationssicherheit, Andrea Voßhoff (CDU), wird...
Unland übt sich weiter als Schwarzmaler
Gestalten ist an der Tagesordnung (LNP) Mario Pecher, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur Steuerschätzung: „Auch in den kommenden...
