Sachsen
FREIE WÄHLER Sachsen stellen sich auf verkündeten Wahltermin ein / Landeschef Gerber: „Wer den Termin taktisch gewählt hat, ist anmaßend“
(LNP) Die FREIEN WÄHLER Sachsen sind vom Termin für die Landtagswahlen am letzten Feriensonntag, den die Regierung verkündet hat, nicht überrascht. Vorsitzender Bernd...
Wahltermin Sachsen: „Warum hat das so lange gedauert?“
Sachsen wählt am 31. August 2014 Endlich Planungssicherheit für die Oppositionsparteien (LNP) Lange wollte sich die Koalition nicht festlegen, jetzt steht der Landtagswahltermin...
Gebhardt: Schwarz-Gelb unfähig zur Sachlichkeit – Ablehnung der Sozialunion im Landtag, Zustimmung im Bundesrat
(LNP) Der Bundesrat hat festgestellt, dass es notwendig ist, die soziale Dimension in der Europäischen Union zu stärken. Das hätte der sächsische Landtag...
Kagelmann fordert nach Anschlagsserie gegen Tagebau-Kritiker öffentliche Solidarität der Verantwortlichen in der Region
(LNP) Zu der Anschlagsserie gegen Tagebau-Kritiker in Neustadt und Rohne erklärt die Abgeordnete der Linksfraktion im Sächsischen Landtag Kathrin Kagelmann, auch Vorsitzende der...
Dagmar Neukirch, Sprecherin für Gesundheit und Soziales der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt: Koalition blockiert Verbesserungen in der Organspende
(LNP) „In der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz haben CDU und FDP unseren Antrag ‚Organspende rettet Leben – Sachsen muss alle...
CDU-Verkehrsexpertin sieht Fernbuslinien als gesunden Wettbewerb zum Bahnverkehr
(LNP) Seit der Öffnung des Fernlinienbusmarktes zum 1. Januar 2013 erfreut sich das Reisemittel in Deutschland einer immer größeren Beliebtheit. Nach Angaben des...
Staatsregierung verletzt das Budgetrecht des Parlamentes
(LNP) Mario Pecher, stellvertretender Vorsitzender und Sprecher für Haushalt und Finanzen der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt: „Die SPD-Fraktion in Sächsischen Landtag hat...
Solide Finanzen, Krankenhausfinanzierung, Innere Sicherheit und Stärkung des Wissenschaftsstandortes Sachsen – CDU-Fraktion steckt Themen der kommenden Legislatur ab
(LNP) Die CDU-Landtagsfraktion des Sächsischen Landtages hat sich auf ihrer zweitägigen Klausurtagung in Schöneck (Vogtland) neben dem aktuellen Tagesgeschäft mit politischen Schwerpunkten für...
