Sachsen
Ex-BDI Chef, Hans-Olaf Henkel, ist nicht frei von Fehlern
(LNP) Die PDE stellt fest: Auch ein so kluger Mann, wie Ex-BDI Chef, Hans-Olaf Henkel, ist nicht frei von Fehlern. Sein Beitritt in...
Ängstliche Polit-Schaumschläger wie Zastrow braucht Sachsen nicht / Dr. Frauke Petry: pseudopolitische Spaßtruppe hat abgewirtschaftet
(LNP) „Wer bis heute nicht den Mut hat zuzugeben, dass er mit dem Amt des sächsischen Wirtschaftsministers restlos überfordert gewesen wäre, kann seine...
CDU-Bildungsexperte: „Förderrichtlinie zur Unterstützung der freien Schulen ist eine schnelle und engagierte Lösung. Keine Spekulation um die Kosten“
(LNP) Zur Ankündigung des Sächsischen Kultusministeriums, zeitnah eine Förderrichtlinie für die zusätzliche finanzielle Unterstützung freier Schulen in Sachsen zu erarbeiten, erklärt der bildungspolitische...
Schiemann: „Bund und Länder müssen ihre Hilfe für ehemalige DDR-Heimkinder fortsetzen“
(LNP) Der Vorsitzende des Arbeitskreises „Verfassung, Recht und Europa“ der CDU-Landtagsfraktion Marko Schiemann fordert die schnelle Aufstockung des Hilfsfonds für ehemalige DDR-Heimkinder. Außerdem...
Absenkung der Windkraftförderung: keine Absichtserklärung
FDP-Energiepolitiker hält Kürzung bei Einspeisevergütung für „längst überfällig“ (LNP) Die FDP-Landtagsfraktion hat den Vorschlag von Sachsens Umweltminister Frank Kupfer (CDU) für eine sofortige...
Der PDE – Vorsitzende Karl Jobig zum Jahresbeginn: Große Koalition / GroKo, wird hoffentlich nie zum GroKo ‚Großes Kotzen
(LNP) Kaum liegen Silvester und Neu Jahr hinter uns, bekomme ich das Gefühl, dass einige unserer „aus“gewählten Herrschaften noch nicht ganz nüchtern sind...
CDU-Fraktion unterstützt Bundesinitiative für mehr Ärzte auf dem Land
(LNP) Die CDU-Landtagsfraktion unterstützt den Vorstoß von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe, jungen Menschen den Zugang zum Medizinstudium zu erleichtern, wenn sie sich dafür für...
Was ist ein Primat ? Die PDE klärt auf
(LNP) Wenn etwas aus ‚rechtlichen‘ Gründen nicht möglich ist, stellt sich zuerst die Frage: „Liegt dem ein politischer Fehler zu Grunde – muss...
