Sachsen
Roth: Förderanreize für Gruppenkläranlagen notwendig
(LNP) Am kommenden Freitag, dem 09. Mai 2014, führt der Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft des Sächsischen Landtages ab 10 Uhr im Plenarsaal...
Köditz: Verfassungsschutzbericht mit Propaganda und Fiktionen statt Analyse und Fakten
(LNP) Zum vorgestellten Jahresbericht des „Landesamtes für Verfassungsschutz“ erklärt Kerstin Köditz, Mitglied der LINKEN in der Parlamentarischen Kontrollkommission für den Geheimdienst: Jedes Jahr...
Unakzeptabler Generalverdacht gegen Anti-Nazi-Demonstranten
Dulig: Polizeieinsatz von Plauen überprüfen (LNP) Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum Polizeieinsatz in Plauen am 1. Mai: Nach den...
Die PDE stellt fest: Unser Grundübel heißt „Große Koalition“
(LNP) Zwei ursprünglich mal so unterschiedliche Parteien, wie die CDU / CSU und die SPD, passen nicht zusammen Ihre permanente ‚Annäherung‘ ist nicht...
Bartl: Personalkonzept auch für die Justiz notwendig
(LNP) Zur Berichterstattung über den sich abzeichnenden Personalmangel in der sächsischen Justiz, insbesondere bei den Richterinnen und Richtern, erklärt der rechtspolitische Sprecher und...
Wehner: Wohlfeilen Worten müssen endlich Taten folgen
(LNP) Anlässlich des jährlichen Europäischen Protesttages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai erklärt der behindertenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE...
Nazis und Mitglieder einer Nazipartei haben bei uns zum 1.Mai nichts zu suchen / Zwickauer Kreisvize: Strafantrag gegen Sabine Zimmermann MdB (Die Linke)
(LNP) Der Zwickauer Kreisvize Frank Forberg (59) hat heute Strafantrag wegen übler Nachrede und Verleumdung nach §185, §186 und §187a StGB gegen die...
Flath: „Umfrageergebnisse müssen Ansporn für weitere erfolgreiche Regierungsarbeit sein“
(LNP) Zur den veröffentlichten Umfrageergebnissen zur kommenden Landtagswahl in Sachsen erklärt Steffen Flath, Vorsitzender der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages: „Die Ergebnisse der aktuellen...
