Rheinland-Pfalz
Internationaler Frauentag / Katharina Binz, Landesvorsitzende der GRÜNEN Rheinland-Pfalz, zu 20 Jahren Gleichstellungsauftrag im Grundgesetz
(LNP) Der 8. März 2014 ist Internationaler Frauentag. In Deutschland steht er im Zeichen des Gleichstellungsauftrags, der vor 20 Jahren ins Grundgesetz aufgenommen...
Wirtschaftsstaatssekretäre Hüser und Samson: Energiewende ist vorausschauende Wirtschaftspolitik
(LNP) Zum bundesweiten Aktionstag anlässlich der Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) betont der rheinland-pfälzische Wirtschaftsstaatssekretär Uwe Hüser die Bedeutung der Energiewende für die Wirtschaft:...
Julia Klöckner: SPD ist dabei, den Koalitionsvertrag zu brechen
(LNP) Die Landesvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz und stellvertretende Bundesvorsitzende, Julia Klöckner MdL, fordert Ministerpräsidentin Dreyer auf, eine Bundesrats-Initiative zur doppelten Staatsbürgerschaft nicht miteinzubringen...
Hering: CDU lässt die Kommunen im Stich
(LNP) Hendrik Hering, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, bezieht Stellung zu den Äußerungen des Haushaltspolitikers der Union im Bundestag, Norbert Barthle, in der heutigen Ausgabe...
Dr. Helmut Martin: Rot-grünes Normenkontrollverfahren gegen das Kommunalwahlgesetz
(LNP) CDU-Juristen fordern die Fraktionsvorsitzenden Hering und Köbler schriftlich zur Weiterleitung der Antragsschrift auf. „Es ist ein höchst ungewöhnlicher Vorgang, dass die rot-grüne Parlamentsmehrheit...
Jusos fordern Neuorientierung beim Schulcatering im Landkreis
(LNP) „Der Vorfall in einer Ingelheimer Schulmensa hat uns gezeigt, dass es so mit dem Schulessen in unserem Landkreis nicht weiter gehen kann!“...
Kritik am Rentenpaket des Bundes
(LNP) Die Länder Rheinland-Pfalz, Bremen und Nordrhein-Westfalen bringen heute im Bundesratsausschuss für Frauen und Jugend zwei gemeinsame Anträge zur Mütterrente und der abschlagsfreien...
Projektstart: Aufarbeitung der strafrechtlichen Verfolgung von Homosexuellen
(LNP) Unter der Federführung des Familienministeriums ist jetzt das Forschungsprojekt zur Aufarbeitung der strafrechtlichen Verfolgung homosexueller Menschen in Rheinland-Pfalz gestartet. Damit setzt das...
