Niedersachsen
Watermann: Niedersachsen für Olympische Spiele in Hamburg
(LNP) Die SPD-Landtagsfraktion unterstützt die Bewerbung der Freien und Hansestadt Hamburg für die Ausrichtung der Olympischen Spiele im Jahr 2024: „Nach der Vorstellung...
Thümler: Ausbau der Sprachlernklassen blockiert – Grüner Offenbarungseid in der Flüchtlingspolitik
(LNP) Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Björn Thümler, wirft den Grünen einen Offenbarungseid in der Flüchtlingspolitik vor: „Im Dezember haben die Grünen die Haushaltsanträge...
Meldepflichtiges Ereignis im AKW Grohnde
(LNP) Der Betreiber des AKW Grohnde, die E-ON Kernkraft GmbH, hat die Niedersächsische Atomaufsicht über ein Ereignis in der Anlage informiert und dazu...
Hermann Grupe: Minister vollzieht beim LROP Wende von der Wende – niemand wird ihm mehr glauben können
(LNP) Der agrarpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Hermann Grupe, zeigt sich irritiert angesichts der widersprüchlichen Ankündigungen des Landwirtschaftsministers. „Beim Landesraumordnungsprogramm (LROP) erleben wir mittlerweile...
Thümler: Europäische Kommission bestätigt Zulässigkeit Regionalisierter Teilbudgets – Weil enthält Kommunen Fördergelder aus purer Sturheit vor
(LNP) Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Björn Thümler, wirft Ministerpräsident Weil vor, Niedersachsens Kommunen dringend benötigte EU-Fördergelder in Form der Regionalisierten Teilbudgets aus „purer...
Landesregierung und Handwerk zu Steuervergünstigungen bei energetischen Gebäudesanierungen
(LNP) Die Niedersächsische Landesregierung und das niedersächsische Handwerk fordern die Bundesregierung auf, eine steuerliche Abschreibung von Investitionen in bessere Dämmung von Gebäuden und...
Paschedag-Untersuchungsausschuss Aktenbestand unvollständig
Allein Staatskanzlei hält 30 Prozent ihrer Akten zurück (LNP) Als „reine Farce“ bezeichnet Jens Nacke, Parlamentarischer Geschäftsführer und Obmann der CDU-Landtagsfraktion im Paschedag-Untersuchungsausschuss,...
Nach Steuerschätzung: Steuereinnahmen für Niedersachsen bleiben spürbar hinter den Erwartungen zurück
(LNP) Das Land Niedersachsen und die niedersächsischen Kommunen müssen für dieses und die kommenden Jahre mit weniger Steuern rechnen als bisher angenommen. Dies...
