Hessen

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Schork: „SPD-Vorschläge zum Haushalt abenteuerlich und unseriös“

„Angekündigte SPD-Gegenfinanzierung im dreistelligen Millionenbereich erweist sich als heiße Luft“ (LNP) „Gut, dass die SPD in Hessen keine Regierungsverantwortung trägt. Mit den heute...

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Brentanohaus in Oestrich-Winkel – GRÜNE begrüßen Kauf durch das Land und Erhalt für die Nachwelt

(LNP) Es ist nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gute Entscheidung, dass das Land Hessen das Brentanohaus in Oestrich-Winkel erwirbt....

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Welt-Aids-Tag: Mehr Geld für Aids-Hilfe in Hessen nötig

(LNP) Zum Welt-Aids-Tag am1. Dezember erklärt Marjana Schott, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Wir freuen uns gemeinsam mit den...

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Holger Bellino: „Hessen hat bei Biblis-Abschaltung auf Anweisung des Bundes gehandelt“ / „Zeugenbefragung bestätigt die Rechtsauffassung der Landesregierung“

(LNP) Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag und Obmann der Union im Untersuchungsausschuss 19/1, Holger Bellino, sieht die Rechtsauffassung der Landesregierung...

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Gut gemeint – schlecht gemacht: Wohnraumförderungsgesetz bleibt ohne zusätzliche Landesmittel wirkungslos

(LNP) Zur Landtagsdebatte zur Gesetzesnovelle zum hessischen Wohnraumförderungsgesetz erklärt Hermann Schaus, Parlamentarischer Geschäftsführer und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:...

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Statement: Gesundheit darf nicht zur Ware werden

(LNP)Anlässlich der Regierungserklärung von Sozialminister Stefan Grüttner (CDU) zum Thema Gesundheit erklärt Marjana Schott, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:...

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Landesstiftung „Miteinander in Hessen“ hat viel bewegt

Armin Schwarz: „Landesstiftung ‚Miteinander in Hessen‘ hat in Hessen schon viel bewegt“ Gemeinsinn, Engagement und Zusammenhalt der Menschen in Hessen weiter stärken (LNP)...

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GRÜNE: Anti-Diskriminierungs-Stelle für mehr Gerechtigkeit und Akzeptanz

(LNP) Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist hoch erfreut über die heute von Staatssekretär Jo Dreiseitel (GRÜNE) vorgestellte Konzeption zur Einrichtung der...