Hamburg
Mehr bezahlbarer Wohnraum für Studierende
(LNP) Auf Grundlage einer Initiative der SPD-Fraktion vom Frühjahr dieses Jahres erhält das Studierendenwerk für den Bau neuer Wohnanlagen Grundstücke in Wilhelmsburg und...
Wohnen statt Unterbringen: LINKE fordert nachhaltiges Konzept für menschenwürdiges Wohnen für alle
(LNP) Im Rahmen der heutigen Bürgerschaftssitzung wurde der Antrag der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft „Wohnen statt Unterbringen: Endlich ein nachhaltiges...
Rabe hinterlässt in den wichtigsten schulpolitischen Reformfeldern einen Scherbenhaufen
(LNP) In einer Pressekonferenz hat Schulsenator Rabe heute Bilanz seiner vierjährigen Arbeit als Schulsenator gezogen. Im Vordergrund standen dabei Maßnahmen, die bereits in...
Neue Fehler und illusorische Zeitpläne
(LNP) Der stellvertretende Vorsitzende und familienpolitische Sprecher der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Finn Ole Ritter zur gestrigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA)...
Winternotprogramm: Senat macht weiter ohne Gesamtkonzept
(LNP) Das diesjährige Winternotprogramm ist zwar auf mehr Menschen ausgelegt als in den letzten Jahren, die Fraktion DIE LINKE kritisiert jedoch, dass der...
Sanierungssstau an den Hochschulen / Gümbel: „Kopfschütteln reicht nicht“
(LNP) Der Hamburger Universitätspräsident Dieter Lenzen hat in einer Rede erneut die Finanznot an den Hochschulen angeprangert. Die Reaktion des SPD-Senats: Kopfschütteln und...
SPD-Fraktion begrüßt Appell der Zivilgesellschaft / Rose: „Ein Akt der Humanität gegenüber den Flüchtlingen“
(LNP) „Der heute von Gewerkschaften, Kirchen, Sportbund, Wohlfahrtsverbänden und Medien gemeinsam auf den Weg gebrachte Appell ist ein vorbildlicher und solidarischer Akt der...
Hamburger Initiative für Flüchtlingsunterkünfte erfolgreich – Dressel: „Der Bundesrat hat klug entschieden“
(LNP) SPD-Fraktionschef Andreas Dressel hat die heutigen Entscheidungen im Bundesrat im Bereich Asylrecht und Flüchtlinge als „klug und weitsichtig“ begrüßt. „Der einstimmige Bundesratsbeschluss...
