Hamburg
Plastikmüll in den Meeren / Tjarks: „Gebühren ändern – Müll im Hafen entsorgen“
(LNP) Plastikmüll verschmutzt die Ozeane. Auch in die Nordsee gelangen schätzungsweise 20.000 Tonnen Müll jährlich. Bis zu 600.000 Kubikmeter Müll werden auf dem...
GRÜNE gratulieren dem Flughafen-Experten Frank Kaufmann zur Wahl in den Fraport-Aufsichtsrat
(LNP) Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beglückwünscht den GRÜNEN-Abgeordneten Frank Kaufmann zur Wahl in den Aufsichtsrat des Frankfurter Flughafenbetreibers Fraport. Die Landesregierung...
Scholz muss BAFöG-Entlastung für Bildung verwenden
(LNP) Am Dienstag haben Vertreter von Bund und Ländern, darunter Bürgermeister Scholz, die Umsetzung von prioritären Versprechen aus dem Koalitionsvertrag im Bereich Bildung...
Bildungsmilliarden vom Bund / Gümbel: „Geld des Bundes nicht zweckentfremden“
(LNP) Der Bund will den Ländern für 6 Mrd. Euro Bildungsausgaben finanzieren. Weil der Bund die BaföG-Finanzierung übernimmt, spart Hamburg ca. 38 Mio....
Anfrage zur „Zukünftige Vergabe von Wasserzeiten durch das Sportamt“
Die sportpolitische Sprecherin der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Martina Kaesbach, zur Senatsantwort auf die Schriftliche Kleine Anfrage „Zukünftige Vergabe von Wasserzeiten durch das Sportamt“ (LNP) „SPD-Sportsenator...
SPD-Fraktion stärkt medizinische Versorgung von Flüchtlingen
(LNP) Die SPD-Fraktion legt zur nächsten Bürgerschaftssitzung einen Antrag vor, der die Arbeit der Clearingstelle zur medizinischen Behandlung von Menschen ohne Krankenversicherungsschutz verstetigen...
SPD-Sprecherkonferenz zur Wohnungspolitik tagt in Hamburg
Kienscherf: „Einführung der Mietpreisbremse darf von CDU auf Bundesebene nicht blockiert werden“ (lnp) In einer zweitätigen Konferenz haben Expertinnen und Experten der SPD-Bundestags-...
JUS-IT muss endlich gestoppt werden
(LNP) Wegen technischer Probleme verzögert sich die Umsetzung des nächsten Schritts des umstrittenen Programms JUS-IT erneut. In der gestrigen Sitzung des Familienausschusses erklärte...
