Brandenburg
LINKE für Fortführung der Freiwilligendienstförderung!
(LNP) DIE LINKE schätzt die Freiwilligendienste und setzt sich für eine Fortführung der Förderung auf mindestens dem bisherigen Niveau ein. Eine Entscheidung der...
Baaske: Bessere Bezahlung für Pflegeberufe notwendig
(LNP) Zum Start der Verhandlungen der Pflegemindestlohnkommission zu Pflegehilfskräften in Berlin sagte Brandenburgs Sozialminister Günter Baaske in Potsdam: „Die Bezahlung in der Pflege...
SPD stempelt Mittelstand und Handwerk als „Einzelgruppen“ ab / Gregor Beyer: Die Liberalen haben die gesamte Brandenburger Wirtschaft im Blick, nicht nur einzelne Gruppen
(LNP) Die FDP-Fraktion hat im Landtag Brandenburg die Entlastung von Mittelstand und Handwerk gefordert. Die so genannte Vorfälligkeit der Sozialversicherungsbeiträge ist aus ihrer...
Minister Baaske und Senatorin Kolat erklären Tarifvertrag im Elektrohandwerk für allgemeinverbindlich
(LNP) Arbeitsminister Günter Baaske und Arbeitssenatorin Dilek Kolat haben den neu ausgehandelten Tarifvertrag für die Beschäftigten der Elektrohandwerke in Berlin und Brandenburg jeweils...
SPD setzt Tradition der Wählertäuschung fort
(LNP) Der Landesvorsitzende der Brandenburger Bündnisgrünen, Benjamin Raschke, kritisiert die Strategie der SPD, ihre Politiker für ein kommunales Mandat antreten zu lassen, obwohl...
Modernes Minderheitenrecht für Brandenburg und nun auch für Sachsen
(LNP) Das neu gefasste Gesetz über die Ausgestaltung der Rechte der Sorben/Wenden im Land Brandenburg ist ein politischer Kompromiss, den wir als LINKE...
Martina Gregor-Ness zum Sonderausschuss Flughafen / Besserer Lärmschutz bleibt Ziel am BER
(LNP) Der Sonderausschuss BER des Brandenburger Landtags hat heute ein Fachgespräch mit Initiatoren des Volksbegehrens für ein erweitertes Nachtflugverbot geführt. Dazu erklärt die...
Melior und Günther zur Enquetekommission Geschichtsaufarbeitung
Einigkeit ist ein Erfolg für Brandenburg (lnp) Nahezu einstimmig hat die Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des...
