Brandenburg
Manipulationsvorwürfe gegen Polizei haltlos / Holzschuher: Handlungsanweisung der Polizei erscheint plausibel und sachgerecht
(LNP) Innenminister Ralf Holzschuher hat Manipulationsvorwürfe gegen die Polizei Brandenburg zurückgewiesen. Holzschuher sagte am Donnerstag in Potsdam: „Es gibt keine Manipulation der Kriminalstatistik....
Anwahlverhalten weiter stabil / Bildungsministerin Münch begrüßt erste Ergebnisse des „Ü7-Verfahrens“ für das Schuljahr 2014/15
(LNP) Beim diesjährigen Anmeldeverfahren für die weiterführenden Schulen (Übergang in die Jahrgangsstufe 7) zeichnet sich erneut ein insgesamt stabiles Anwahlverhalten ab. An dem...
Günter Baaske zu Mindestlohndebatte: Faire Ausbildungsvergütung für Jugendliche notwendig
(LNP) Brandenburgs Arbeitsminister Günter Baaske unterstützt den Vorschlag von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles, Jugendliche unter 18 Jahren vom künftigen gesetzlichen und allgemeinen Mindestlohn auszunehmen....
CDU startet mit Bürgerdialog ins Wahljahr / Michael Schierack: „Wir wollen hören, was die Bürger beschäftigt“
(LNP) Sechs Monate vor der Landtagswahl startet die Brandenburger CDU mit dem breitangelegten Bürgerdialog „Meine Ideen für Brandenburg“ ins Wahljahr 2014. Der Spitzenkandidat...
Finanzminister Görke unterstützt SPD-Initiative für neues Steuerabkommen mit der Schweiz
(LNP) Zu der Initiative der SPD-Führungen in Nordrhein-Westfalen und Hessen erklärt Brandenburgs Finanzminister Christian Görke: „Mit aller Nachdrücklichkeit unterstütze ich die Initiative der...
Hoffnung für Geburtshilfe und freiberufliche Hebammen
(LNP) Mit Unterstützung Brandenburgs hat der Bundesrat sich heute für eine Absicherung der Geburtshilfe ausgesprochen. Mehrheitlich forderten die Länder die Bundesregierung auf, sich...
SPD Landtagsfraktion Brandenburg: Blick zurück und nach vorne
(LNP) Die Enquetekommission „Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg“ hat...
Bündnisgrüne begrüßen Initiative „Stoppt Massentierhaltung“
(LNP) Zum Start der Volksinitiative „Stoppt Massentierhaltung“ des Aktionsbündnisses Agrarwende Berlin-Brandenburg sagt Benjamin Raschke, Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg: „SPD und Linke...
