Brandenburg
Mike Bischoff zur Krampnitz-Untersuchung / Ausschuss kann Arbeit abschließen – Kernvorwürfe entkräftet
(LNP) Im Krampnitz-Untersuchungsausschuss hat der Vorsitzende Sören Kosanke einen Entwurf für den Abschlussbericht vorgelegt. Dazu erklärt der SPD-Obmann im Untersuchungsausschuss, Mike Bischoff: „Die...
Vorschläge zur Gestaltung der Energiewende bündeln / Christoffers fordert zügigen Beginn der Verhandlungen
(LNP) Vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte über die Finanzierung der Energiewende hat Wirtschafts- und Europaminister Ralf Christoffers ein Gesamtkonzept zur Finanzierung angemahnt....
„Alle rechtsstaatlichen Mittel im Kampf gegen Hassmusik nutzen“
Polizei erstellt 63 Indizierungsanregungen gegen extremistische und Gewalt verherrlichende Musik (LNP) Brandenburgs Polizei ist im vergangenen Jahr erneut aktiv gegen extremistische und Gewalt...
Solide Grundlage für DIE LINKE zum Start ins Wahljahr
(LNP) Zur gestern veröffentlichten Forsa-Umfrage der Märkischen Allgemeinen Zeitung erklärt die Landesgeschäftsführerin der LINKEN Brandenburg, Andrea Johlige: „Umfragen sind immer Momentaufnahmen. Für DIE...
Namenszusätze auf Ortsschildern sind Ausdruck regionaler Identität / Goetz: Mehr Freiheit und weniger Bürokratie – eine gute Idee der FDP trägt Früchte
(LNP) Zur Mitteilung von Innenminister Ralf Holzschuher, dass seit dem vergangenen Jahr bereits zehn Brandenburger Gemeinden zusätzliche Namensbezeichnungen führen, erklärt der innenpolitische Sprecher...
Holzschuher: Verfassungsschutz setzt auf Transparenz und Informationsvermittlung / In den vergangenen sechs Jahren 732 Vorträge mit mehr als 26.800 Teilnehmern
(LNP) Brandenburg hält den Druck auf Rechtsextremisten auf hohem Niveau aufrecht. „Der Verfassungsschutz leistet dazu mit seiner offensiven Informationspolitik einen wichtigen Beitrag. Nur...
BER-Nachtflugverbot: unangebrachte Zurückhaltung aufgeben
(LNP) Zu den Zwischenständen der Gespräche zwischen Brandenburg mit Berlin und dem Bund zum Nachtflugverbot am BER erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion...
FDP-Vorstandsmitglied geht zur CDU
(LNP) Das Großbeerener FDP-Vorstandsmitglied Bernd Winkelmann verlässt die Liberalen und wechselt zur CDU. Der 43-Jährige erklärte im Dezember 2013 seinen Austritt aus der...
