Brandenburg
Erfolgreiche Online-Konsultation zur Nachhaltigkeitsstrategie
(LNP) Die Online-Konsultation zum Entwurf der Nachhaltigkeitsstrategie war ein großer Erfolg. „Ich bin beeindruckt vom Engagement der Bürgerinnen und Bürger, der Verbände und...
Schulämter – die nächste verpfuschte Reform von rot-rot / Andreas Büttner: „Rot-Rot plant unkoordiniert an allen Experten vorbei“
(LNP) Als „Reform zur Unzeit“ geißelt die FDP-Fraktion das geplante Gesetz zur Neugründung des Landesschulamtes mit nur noch vier Regionalstellen. „Wieder einmal plant...
Premnitz: Anschlag auf geplantes Asylbewerberheim aufgeklärt / Holzschuher: „Aufklärung des Anschlags gute Nachricht für ganz Brandenburg“
(LNP) Der Brandanschlag vom 18. September 2013 auf ein geplantes Asylbewerberheim in Premnitz (Landkreis Havelland) ist aufgeklärt. Beschuldigt wird ein 20-jähriger Mann aus...
Ergebnisse der Bürgerumfrage vorgestellt / Eberswalder CDU wertete Rückmeldungen aus
(LNP) Am 8. Januar 2013 stellten Danko Jur und Uwe Grohs die Auswertung der Bürgerumfrage der Eberswalder CDU vor. Dabei gab es über...
Wieder zu ordnungspolitischen Grundsätzen zurückfinden
Gregor Beyer: Odersun ist nur das Paradebeispiel von Subventionspolitik, die schlussendlich zur Rettungspolitik wird (LNP) Die FDP-Fraktion fordert die Landesregierung auf, ihre Subventionspolitik...
Berliner Volksinitiative für ein Nachtflugverbot am BER
(LNP) Im Zusammenhang mit der erfolgreichen Berliner Volksinitiative für ein Nachtflugverbot am BER, erklärt der Fraktionsvorsitzende Christian Görke: Brandenburg und Berlin könnten an...
Landesschulagentur sichert Qualität der Schulen
(LNP) Anlässlich der heutigen Anhörung zum Schulbehördenreformgesetz erklären die Bildungspolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen Gerrit Große (DIE LINKE) und Thomas Günther (SPD): „Die Reform...
Aussagen von Ministerpräsident Woidke zur Kommunalreform / Jan Redmann: Ministerpräsident Woidke verspielt Glaubwürdigkeit bei Kommunalreform
(LNP) In einem Redaktionsgespräch mit der MAZ in Pritzwalk stellt Ministerpräsident Woidke den von der rot-roten Koalition getragenen Beschluss der Enquetekommission in Frage,...
