Berlin
Die SPD muss Votum der Bürger anerkennen
(LNP) Anlässlich der Sondierungsgespräche zwischen der Union und der SPD erklärt der Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU e.V., Wolfgang Steiger: „Das Wahlergebnis der...
Notengerechtigkeit schaffen. Leistungsprinzip stärken.
(LNP) Die Schüler Union Deutschlands fordert die Einführung des Punktesystems der gymnasialen Oberstufe bei Benotungen in allen Klassenstufen. Der Bundesvorsitzende der Schüler Union...
Flüchtlingsdrama vor Lampedusa: Piratenpartei fordert Ende der tödlichen Abschottungspolitik
(LNP) Angesichts des Todes von bisher 133 Menschen vor Lampedusa fordert Anne Helm, Themenbeauftragte für Asyl und Migration der Piratenpartei Deutschland: »Wir brauchen...
Zur künftigen Infrastrukturfinanzierung in Deutschland
(LNP) In der heutigen Sondersitzung der Verkehrsministerkonferenz der Länder wurden die Empfehlungen der Bodewig-Kommission zur künftigen Infrastrukturfinanzierung in Deutschland vorgelegt. Dazu erklärt der...
Deutschland ist zusammengewachsen! Zum morgigen 23. Jahrestag der Deutschen Einheit erklärt der Bundesvorsitzende der Jungen Union, Philipp Mißfelder MdB
(LNP) „Morgen jährt sich zum 23. Mal der Tag der Deutschen Einheit. In Frieden und Freiheit wurden die zwei gewaltsam voneinander getrennten Teile...
Senioren-Union: Klare Absage an Steuererhöhungen
(LNP) „Bei der Absage an Steuererhöhungen geht es auch um die Frage von Vertrauen und Zuverlässigkeit von Wahlaussagen der Union.“, das sagte Prof....
Aufnahmestopp für Überläufer der Partei „Die Freiheit“ / Regelung gilt auch für Mitglieder anderer Kleinparteien
(LNP) Die Alternative für Deutschland (AfD) hat einen weitreichenden Aufnahmestopp für ehemalige Mitglieder der Partei „Die Freiheit“ und anderer Kleinparteien verhängt. Bernd Lucke,...
Ministerin Waltraud Wende macht Politik auf Kosten der Schüler / Born: „Schleswig-Holstein stürzt in bildungspolitisches Chaos“
(LNP) Die geplante Einführung eines neuen Schulgesetztes zum Schuljahr 2014/2015 in Schleswig Holstein kritisiert die Schüler Union Deutschlands (SU) scharf. Der Entwurf eines...
